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Abmahnung Swarovski AG „Swarovski Elements“

Abmahnung Swarovski AG wegen der Verwendung von „Swarovski Elements“


Die Firma Swarovski AG lässt markenrechtliche Abmahnungen aussprechen.

In dem Abmahnschreiben der Rechtsanwälte der Firma Swarovski AG wird ein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen der angeblich unerlaubten Verwendung der Marke „Swarovski Elements“® und „Swarovski“® in eBay-Angeboten geltend gemacht.

Neben dem Unterlassungsanspruch werden zudem Ansprüche auf Auskunft und Kostenerstattung geltend gemacht.

Der für den Kostenerstattungsanspruch maßgebende Streitwert wird mit 100.000,00 EUR beziffert.

In dem uns vorliegenden Fall konnten wir nicht empfehlen, die im Entwurf vorgefertigte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung unverändert abzugeben.

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Kommentare (16)

  • Rechtsanwalt Frank Weiß

    22 Juni 2012 um 10:14 |
    Uns liegt eine weitere Abmahnung der Firma Swarovski AG, Liechtenstein vor.

    In der Abmahnung lässt die Firma Swarovski AG durch die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel ausführen, dass die Firma Swarovski der weltweit führende Hersteller von Kristallelementen, Kristallobjekten sowie Schmuck und Accessoires mit Kristall sei. Diese Produkte vertreibt die Firma Swarovski unter ihrem bekannten Firmen- bzw. Markennamen Swarovski Elementes (Komponentengeschäft) bzw. Swarovski (Fertigerzeugnisse). Um den hervorragend Ruf der Marke Swarovski dauerhaft zu sichern, sei der rechtliche Schutz dieses Namens für die Firma Swarovski außerordentlich wichtig.

    Nach weiteren Ausführungen lässt die Firma Swarovski sodann durch die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel das eBay Angebot des Empfängers der Abmahnung beanstanden und fordert zur Unterlassung, zur Auskunft und zur Rechnungslegung auf.

    Der Abmahnung der Firma Swarovski ist eine vorgefertigte Unterlassungserklärung bereits beigefügt. Diese ist unserer Ansicht nach zu weit gefasst. Wir raten daher davon ab, die der Abmahnung der Swarovski beigefügte Unterlassungserklärung ohne entsprechende Modifikationen zur Unterschrift zu bringen.

    antworten

  • Rechtsanwalt Frank Weiß

    27 Februar 2012 um 12:26 |
    Uns liegt eine weitere Abmahnung der Firma Swarovski AG vor. Hierin wird erklärt, dass die Firma Swarovski AG Kristallelemente, Schmuck und Assessoires herstellt. Die Produkte vertreibt die Firma Swarovski AG unter den Markennamen „Swarovski Elements” (Komponentengeschäft) und „Swarovski” (Fertigerzeugnisse).

    Im Rahmen der Überwachung der Kennzeichenrechte der Firma Swarovski AG sei diese kürzlich darauf aufmerksam geworden, dass Hundebedarf mit der Bezeichnung „Swarovski” angeboten worden ist, der nicht von der Firma Swarovski hergestellt werde.

    Unter Androhung gerichtlicher Schritte wird eine Unterlassungserklärung und Auskunft gefordert. Der Streitwert wird mit 250.000 EUR beziffert. Weiter soll sich der Empfänger der Abmahnung unter Zugrundelegung je einer 1,5 Geschäftsgebühr für den Rechts- und Patentanwalt zur Kostenübernahme verpflichten.
    In dem uns vorliegenden Fall können wir nicht empfehlen, die mit der Abmahnung übersandte Unterlassungserklärung -wie seitens der Firma Swarovski vorgelegt- ohne Modifikationen zu unterzeichnen.

    antworten

  • Maus

    03 September 2011 um 15:57 |
    @Lilly
    Habe heute auch so eine Unterlassungserklärung bekommen...
    Wie ist es bei Dir ausgegangen???
    Hoffe auf eine Antwort

    antworten

  • Lilli

    18 Juli 2011 um 17:43 |
    Habe am Samstag den Schreiben von RA Lorenz -München bekommen. Muss die Unterlassungserklärung unterschreiben. Und 540 euro zahlen. Was soll ich tun?????

    antworten

  • Rechtsanwalt Frank Weiß

    07 Februar 2011 um 09:09 |
    Uns liegt eine weitere markenrechtlich Abmahnung der Firma Swarovski AG durch die Kanzlei Lorenz, Seidler, Gossel vor.

    Betroffen von der Abmahnung ist diesmal eine Uhr, die mit der Bezeichnung Swarovski versehen war.

    Unter Androhung gerichtlicher Schritte wird eine Unterlassungserklärung gefordert. Es sei der ausdrückliche Wunsch der Firma Swarovski gerichtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden. Bei Abgabe einer Unterlassungserklärung und der Zahlung eines Pauschalbetrags in Höhe von 540 EUR würde die Firma Swarovski von der weiteren Durchsetzung ihrer Ansprüche (Schadensersatz, Auskunft) absehen.

    In dem uns vorliegenden Fall können wir nicht empfehlen, die mit der Abmahnung übersandte Unterlassungserklärung -wie seitens der Firma Swarovski vorgelegt- ohne Modifikationen zu unterzeichnen.

    antworten

  • Weiß & Partner

    01 Februar 2011 um 14:21 |
    Uns liegt eine weitere markenrechtlich Abmahnung der Firma Swarovski AG durch die Kanzlei Lorenz, Seidler, Gossel vor.

    Betroffen von der Abmahnung ist diesmal ein Armband, das mit der Bezeichnung Swarovski versehen war.

    Unter Androhung gerichtlicher Schritte wird eine Unterlassungserklärung gefordert. Es sei der ausdrückliche Wunsch der Firma Swarovski gerichtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden. Bei Abgabe einer Unterlassungserklärung und der Zahlung eines Pauschalbetrags in Höhe von 540 EUR würde die Firma Swarovski von der weiteren Durchsetzung ihrer Ansprüche (Schadensersatz, Auskunft) absehen.

    In dem uns vorliegenden Fall können wir nicht empfehlen, die mit der Abmahnung übersandte Unterlassungserklärung -wie seitens der Firma Swarovski vorgelegt- ohne Modifikationen zu unterzeichnen.

    antworten

  • Weiß & Partner

    01 Februar 2011 um 14:19 |
    Uns liegt eine weitere markenrechtlich Abmahnung der Firma Swarovski AG durch die Kanzlei Lorenz, Seidler, Gossel vor.

    Betroffen von der Abmahnung sind diesmal Babyschuhe, die mit der Bezeichnung Swarovski versehen waren.

    Unter Androhung gerichtlicher Schritte wird eine Unterlassungserklärung gefordert. Es sei der ausdrückliche Wunsch der Firma Swarovski gerichtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden. Bei Abgabe einer Unterlassungserklärung und der Zahlung eines Pauschalbetrags in Höhe von 540 EUR würde die Firma Swarovski von der weiteren Durchsetzung ihrer Ansprüche (Schadensersatz, Auskunft) absehen.

    In dem uns vorliegenden Fall können wir nicht empfehlen, die mit der Abmahnung übersandte Unterlassungserklärung -wie seitens der Firma Swarovski vorgelegt- ohne Modifikationen zu unterzeichnen.

    antworten

  • Rechtsanwalt Frank Weiß

    27 Januar 2011 um 13:23 |
    Uns liegt eine weitere Abmahnung der Firma Swarovski AG vor. Hierin wird erklärt, dass die Firma Swarovski AG Kristallelemente, Schmuck und Assessoires herstellt. Die Produkte vertreibt die Firma Swarovski AG unter den Markennamen „Swarovski Elements” (Komponentengeschäft) und „Swarovski” (Fertigerzeugnisse).

    Im Weiteren kann auf Vorstehendes verwiesen werden.

    antworten

  • Weiß & Partner

    24 Januar 2011 um 16:41 |
    Uns liegt eine weitere Abmahnung der Firma Swarovski AG vor. Hierin wird erklärt, dass die Firma Swarovski AG Kristallelemente, Schmuck und Assessoires herstellt. Die Produkte vertreibt die Firma Swarovski AG unter den Markennamen „Swarovski Elements” (Komponentengeschäft) und „Swarovski” (Fertigerzeugnisse).

    Im Rahmen der Überwachung der Kennzeichenrechte der Firma Swarovski AG sei diese kürzlich darauf aufmerksam geworden, dass ein Schmuckstück in der Titelzeile mit der Bezeichnung „Swarovski” angeboten worden ist, das nicht von der Firma Swarovski hergestellt werde.

    In einem mit der Abmahnung übersandten Merkblatt der Firma Swarovski ist zu lesen, dass zwischen Produkten die unmittelbar von Swarovski stammen und solchen, die unter Verwendung von „Swarovski Elements” von Dritten hergestellt worden sind, zu unterscheiden sei. Es sei zulässig, in beschreibender Weise darauf hinzuweisen, dass „Swarovski Elements” verarbeitet worden sind. Hierzu könne z.B. im Fließtext wie folgt hingewiesen werden: „”¦mit Swarovski Elements”. Unzulässig sei die Benutzung der Marke „Swarovski” aber, wenn dadurch der Eindruck entsteht, das beworbene Produkt stamme von Swarovski oder es sei von Swarovski autorisiert (Swarovski-Edition).

    Unter Androhung gerichtlicher Schritte und Kosten für die erste Instanz in Höhe von 12.500 EUR wird eine Unterlassungserklärung gefordert. Es sei der ausdrückliche Wunsch der Firma Swarovski gerichtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden. Bei Abgabe einer Unterlassungserklärung und der Zahlung eines Pauschalbetrags in Höhe von 540 EUR würde die Firma Swarovski von der weiteren Durchsetzung ihrer Ansprüche (Schadensersatz, Auskunft) absehen.

    In dem uns vorliegenden Fall können wir nicht empfehlen, die mit der Abmahnung übersandte Unterlassungserklärung -wie seitens der Firma Swarovski vorgelegt- ohne Modifikationen zu unterzeichnen.

    antworten

  • Weiß & Partner

    21 Januar 2011 um 13:19 |
    Uns liegt eine weitere markenrechtlich Abmahnung der Firma Swarovski AG durch die Kanzlei Lorenz, Seidler, Gossel vor.

    Betroffen von der Abmahnung ist diesmal Damenoberbekleidung, die mit der Bezeichnung Swarovski versehen waren.

    Unter Androhung gerichtlicher Schritte wird eine Unterlassungserklärung gefordert. Es sei der ausdrückliche Wunsch der Firma Swarovski gerichtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden. Bei Abgabe einer Unterlassungserklärung und der Zahlung eines Pauschalbetrags in Höhe von 540 EUR würde die Firma Swarovski von der weiteren Durchsetzung ihrer Ansprüche (Schadensersatz, Auskunft) absehen.

    In dem uns vorliegenden Fall können wir nicht empfehlen, die mit der Abmahnung übersandte Unterlassungserklärung -wie seitens der Firma Swarovski vorgelegt- ohne Modifikationen zu unterzeichnen.

    antworten

  • Weiß & Partner

    21 Januar 2011 um 13:18 |
    Uns liegt eine weitere markenrechtlich Abmahnung der Firma Swarovski AG durch die Kanzlei Lorenz, Seidler, Gossel vor.

    Betroffen von der Abmahnung sind diesmal Babyschnuller, die mit der Bezeichnung Swarovski versehen waren.

    Unter Androhung gerichtlicher Schritte wird eine Unterlassungserklärung gefordert. Es sei der ausdrückliche Wunsch der Firma Swarovski gerichtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden. Bei Abgabe einer Unterlassungserklärung und der Zahlung eines Pauschalbetrags in Höhe von 540 EUR würde die Firma Swarovski von der weiteren Durchsetzung ihrer Ansprüche (Schadensersatz, Auskunft) absehen.

    In dem uns vorliegenden Fall können wir nicht empfehlen, die mit der Abmahnung übersandte Unterlassungserklärung -wie seitens der Firma Swarovski vorgelegt- ohne Modifikationen zu unterzeichnen.

    antworten

  • Weiß & Partner

    20 Januar 2011 um 14:24 |
    Uns liegt eine weitere markenrechtlich Abmahnung der Firma Swarovski AG durch die Kanzlei Lorenz, Seidler, Gossel vor.

    Betroffen von der Abmahnung sind diesmal Handys, die mit der Bezeichnung Swarovski versehen waren.

    Unter Androhung gerichtlicher Schritte wird eine Unterlassungserklärung gefordert. Es sei der ausdrückliche Wunsch der Firma Swarovski gerichtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden. Bei Abgabe einer Unterlassungserklärung und der Zahlung eines Pauschalbetrags in Höhe von 540 EUR würde die Firma Swarovski von der weiteren Durchsetzung ihrer Ansprüche (Schadensersatz, Auskunft) absehen.

    In dem uns vorliegenden Fall können wir nicht empfehlen, die mit der Abmahnung übersandte Unterlassungserklärung -wie seitens der Firma Swarovski vorgelegt- ohne Modifikationen zu unterzeichnen.

    antworten

  • Rechtsanwalt Frank Weiß

    21 Dezember 2010 um 12:01 |
    Uns liegt eine weitere markenrechtlich Abmahnung der Firma Swarovski AG vor.

    Betroffen von der Abmahnung sind diesmal Notebooks, die mit der Bezeichnung Swarovski versehen waren.

    Unter Androhung gerichtlicher Schritte wird eine Unterlassungserklärung gefordert. Es sei der ausdrückliche Wunsch der Firma Swarovski gerichtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden. Bei Abgabe einer Unterlassungserklärung und der Zahlung eines Pauschalbetrags in Höhe von 540 EUR würde die Firma Swarovski von der weiteren Durchsetzung ihrer Ansprüche (Schadensersatz, Auskunft) absehen.

    In dem uns vorliegenden Fall können wir nicht empfehlen, die mit der Abmahnung übersandte Unterlassungserklärung -wie seitens der Firma Swarovski vorgelegt- ohne Modifikationen zu unterzeichnen.

    antworten

  • Rechtsanwalt Frank Weiß

    19 November 2010 um 10:56 |
    Uns liegt eine weitere Abmahnung der Firma Swarovski AG vor. Hierin wird erklärt, dass die Firma Swarovski AG Kristallelemente, Schmuck und Assessoires herstellt. Die Produkte vertreibt die Firma Swarovski AG unter den Markennamen „Swarovski Elements” (Komponentengeschäft) und „Swarovski” (Fertigerzeugnisse).

    Im Rahmen der Überwachung der Kennzeichenrechte der Firma Swarovski AG sei diese kürzlich darauf aufmerksam geworden, dass ein Schmuckstück in der Titelzeile mit der Bezeichnung „Swarovski” angeboten worden ist, das nicht von der Firma Swarovski hergestellt werde.

    Im Weiteren kann auf Vorstehendes verwiesen werden.

    antworten

  • Weiß & Partner

    17 November 2010 um 09:25 |
    Uns liegt eine weitere Abmahnung der Firma Swarovski AG vor. Hierin wird erklärt, dass die Firma Swarovski AG Kristallelemente, Schmuck und Assessoires herstellt. Die Produkte vertreibt die Firma Swarovski AG unter den Markennamen „Swarovski Elements” (Komponentengeschäft) und „Swarovski” (Fertigerzeugnisse).

    Im Rahmen der Überwachung der Kennzeichenrechte der Firma Swarovski AG sei diese kürzlich darauf aufmerksam geworden, dass ein Schmuckstück in der Titelzeile mit der Bezeichnung „Swarovski” angeboten worden ist, das nicht von der Firma Swarovski hergestellt werde.

    Im Weiteren kann auf Vorstehendes verwiesen werden.

    antworten

  • Weiß & Partner

    11 November 2010 um 17:01 |
    Uns liegt eine weitere Abmahnung der Firma Swarovski AG vor. Hierin wird erklärt, dass die Firma Swarovski AG Kristallelemente, Schmuck und Assessoires herstellt. Die Produkte vertreibt die Firma Swarovski AG unter den Markennamen „Swarovski Elements” (Komponentengeschäft) und „Swarovski” (Fertigerzeugnisse).

    Im Rahmen der Überwachung der Kennzeichenrechte der Firma Swarovski AG sei diese kürzlich darauf aufmerksam geworden, dass ein Schmuckstück in der Titelzeile mit der Bezeichnung „Swarovski” angeboten worden ist, das nicht von der Firma Swarovski hergestellt werde.

    In einem mit der Abmahnung übersandten Merkblatt der Firma Swarovski ist zu lesen, dass zwischen Produkten die unmittelbar von Swarovski stammen und solchen, die unter Verwendung von „Swarovski Elements” von Dritten hergestellt worden sind, zu unterscheiden sei. Es sei zulässig, in beschreibender Weise darauf hinzuweisen, dass „Swarovski Elements” verarbeitet worden sind. Hierzu könne z.B. im Fließtext wie folgt hingewiesen werden: „”¦mit Swarovski Elements”. Unzulässig sei die Benutzung der Marke „Swarovski” aber, wenn dadurch der Eindruck entsteht, das beworbene Produkt stamme von Swarovski oder es sei von Swarovski autorisiert (Swarovski-Edition).

    Unter Androhung gerichtlicher Schritte und Kosten für die erste Instanz in Höhe von 12.500 EUR wird eine Unterlassungserklärung gefordert. Es sei der ausdrückliche Wunsch der Firma Swarovski gerichtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden. Bei Abgabe einer Unterlassungserklärung und der Zahlung eines Pauschalbetrags in Höhe von 540 EUR würde die Firma Swarovski von der weiteren Durchsetzung ihrer Ansprüche (Schadensersatz, Auskunft) absehen.

    In dem uns vorliegenden Fall können wir nicht empfehlen, die mit der Abmahnung übersandte Unterlassungserklärung -wie seitens der Firma Swarovski vorgelegt- ohne Modifikationen zu unterzeichnen.

    Letztendlich bleibt festzuhalten, dass die Firma Swarovski ein Komponentengeschäft betreibt, damit Umsätze erzielt, aber dieses Komponentengeschäft deutlich von ihren eigenen Fertigerzeugnissen abgrenzen will. Es stellt sich diesseits die Frage, wie ein Händler dies noch bewerkstelligen soll. Einerseits darf dieser die „Fremderzeugnisse” nicht mehr direkt mit „Swarovski” bewerben, obwohl er Originalkomponenten der Firma Swarovski eingekauft und verarbeitet hat, nämlich Kristallelemente. Zum anderen darf er durch die Bezeichnung „Swarovski Elements” nur in „beschreibender Weise” darauf hinweisen, dass „Swarovski Elements” verarbeitet worden sind. Es wird abzuwarten bleiben, was die Firma Swarovski unter beschreibender Weise verstehen will und ob der Otto-Normalverbraucher die Unterscheidung zwischen „Swarovski Elements” und „Swarovski” überhaupt wahrnimmt bzw. unterscheiden kann.

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