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Abmahnung Schur Pack Denmark A/S

Markenrechtliche Abmahnung Schur Pack Denmark A/S - Foto: © Microgen/fotolia.com


Abmahnung Schur Pack Denmark A/S

Uns wird eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Schur Pack Denmark A/S übersandt.

Mit dieser Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Firma Schur Pack Denmark A/S seit vielen Jahren weltweit in über 60 Ländern unter dem Markennamen "DropStop" Ausgießer und Tropfenfänger für Flaschen oder ähnliche Flüssigkeitsbehälter verkaufe. In der Folge wird auf verschiedene Marken verwiesen (Unionsmarke 001194406 "DropStop" und Unionsmarke 015803935 "DropStop by Schur").

Der Empfänger der Abmahnung soll die Markenrechte der Firma Schur Pack Denmark A/S in seinem Angebot missachten, wie bei einem Testkauf festgestellt worden sei.

Insofern fordert die Firma Schur Pack Denmark A/S zunächst die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Die der Abmahnung der Firma Schur Pack Denmark A/S beigefügte vorformulierte Unterlassungserklärung beinhaltet neben der Unterlassungsverpflichtung eine Vertragsstrafenregelung mit flexiblem Vertragsstrafenversprechen sowie weitere Verpflichtungen wie z.B. Auskunftserteilung, Kostenerstattung der entstandenen Rechtsanwaltskosten nebst den Testkaufkosten und Schadensersatz.

Wenn auch Sie eine Abmahnung der Firma Schur Pack Denmark A/S erhalten haben sollten, sprechen Sie uns an. In jedem Fall sollten Sie bedenken, dass eine mit der Abmahnung übersandte Unterlassungserklärung lediglich einen (Vertrags-) Vorschlag des Abmahners darstellt. In keinem Fall besteht eine Verpflichtung des Empfängers der Abmahnung genau diese vom Abmahner übersandte Unterlassungserklärung zur Unterschrift zu bringen. Die Vergangenheit hat zudem unzählige Male gezeigt, dass solche mit der Abmahnung übersandte Unterlassungserklärungen deutlich zu weit gefasst sind und damit deutlich über das hinausgehen, was der Abmahner tatsächlich vom Empfänger der Abmahnung verlangen kann. Insoweit ist eine eingehende juristische Prüfung der Abmahnung sowie der Unterlassungserklärung unerlässlich.


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