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Abmahnung NAVTEQ GmbH

Abmahnung Firma NAVTEQ durch Graf von Westphalen Rechtsanwälte


Abmahnung NAVTEQ GmbH obelicks - Fotolia.com.jpg

Die Graf von Westphalen Rechtsanwälte mahnen u.a. im Namen der Firma NAVTEQ GmbH ab.

Gegenstand der Abmahnungen der Graf von Westphalen Rechtsanwälte im Namen und Auftrag der NAVTEQ GmbH sind angebliche Urheberrechtsverletzungen im Internet durch das widerrechtliche Herunterladen und/oder Anbieten von Software und Musikstücken (mp3) über sog. Peer-To-Peer-Netzwerke (P2P-Netzwerke).

Betroffen sind insbesondere Internetnutzer, die die urheberrechtlich geschützten Werke

NAVTEQ (“Map24”)

durch Download oder Upload über die Netzwerke eDonkey, eMule, Kazaa, Bearshare, BitTorent, µTorrent herunterladen und somit verbreiten.

Wir raten in jedem Fall dringend dazu an, die Abmahnungen der Graf von Westphalen Rechtsanwälte im Namen und Auftrag der NAVTEQ GmbH ernst zu nehmen und die in dem Abmahnschreiben gesetzten Fristen zu beachten. Ansonsten müssen Sie mit weiteren erheblichen Kosten oder Rechtsnachteilen rechnen.

Die den Abmahnschreiben der Graf von Westphalen Rechtsanwälte beigefügte vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung ist unseres Erachtens zu weit gefasst und birgt daher vermeidbare Risiken. In keinem Fall sollten Sie die vorgefertigte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ohne vorherige anwaltliche Prüfung unterzeichnen und abgeben.

Ebenso wenig sollten Sie Abmahnkosten oder Schadensersatzforderungen ohne Rücksprache mit Ihrem Rechtsanwalt zahlen.

Ihr Ansprechpartner

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Kommentare (16)

  • Rechtsanwalt Frank Weiß

    01 Juli 2012 um 15:29 |
    Erneut wird uns eine urheberrechtliche wie auch markenrechtliche Abmahnung der Firma Navteq, Düsseldorfer Str. 40 A, 65760 Eschborn, durch die Kanzlei Graf von Westphalen übersandt.

    In der Abmahnung der Firma Navteq lässt die Kanzlei Graf von Westphalen ausführen, dass unter einer bestimmten URL eine illegal erstellte Kopie einer Karte der Firma Navteq eingestellt sei. Auf der Karte sei das markenrechtlich geschützte Zeichen map24 und Mapsolute deutlich sichtbar.

    Das Kopieren der Karte, deren öffentliche Zugänglichmachung sowie die Verwendung des Zeichens map24 auf der Webseite des Empfängers der Abmahnung stelle eine Verletzung der durch das Urhebergesetz und das Markengesetz geschützten Rechte der Firma Navteq dar. Diese Rechtsverletzung würde die Firma Navteq berechtigen, von dem Empfänger der Abmahnung zu verlangen, dass dieser die beanstandete Nutzung der Karte sofort unterlässt, Auskunft über den Umfang der Verletzungshandlungen erteilt und den entstandenen Schaden ersetzt.

    Weiter gibt die Firma Navteq durch die Kanzlei Graf von Westphalen mit der Abmahnung die Gelegenheit, die Angelegenheit ohne gerichtliche Auseinandersetzungen beizulegen. Zudem ist der Abmahnung ein Vorschlag für eine solche Unterlassungserklärung beigefügt. Die Firma Navteq bietet durch die Kanzlei Graf von Westphalen außerdem an, den Auskunftsanspruch und den Anspruch auf Schadensersatz gegen Zahlung eines Betrages in Höhe von 800 € zu erledigen. Dieser Betrag würde den mutmaßlichen Umfang der Verletzungshandlungen, den Wert der betroffenen Rechte und die der Firma Navteq durch die Rechtsverfolgung entstandenen Kosten berücksichtigen.
    Unseres Erachtens ist die der Abmahnung der Firma Navteq durch die Kanzlei Graf von Westphalen beiliegende

    Unterlassungserklärung deutlich zu weit gefasst. Wir raten daher an, diese nicht ungeprüft sowie mit der Abmahnung übersandten zu unterzeichnen.

    antworten

  • Rechtsanwalt Frank Weiß

    07 Dezember 2011 um 14:46 |
    Uns liegt eine weitere urheberrechtliche Abmahnung der Firma NAVTEQ (DE) GmbH, Eschborn, vor.

    Die Firma NAVTEQ (DE) GmbH macht über die Rechtsanwälte Graf von Westphalen, Frankfurt am Main, einen Unterlassungsanspruch wegen der angeblich widerrechtlichen Nutzung von Kartenmaterial auf Internetseiten geltend.

    Ebenso wird ein pauschaler Erstattungsbetrag in Höhe von 800 EUR verlangt.

    Aufgrund dieses erheblichen Risikos können wir in diesem Fall nicht dazu raten, die seitens der Kanzlei Graf von Westphalen vorgefertigte strafbewehrte Unterlassungserklärung ohne vorherige Änderung abzugeben. Wir raten weiter auch davon ab, derartige Abmahnungen „auf die leichte Schulter” zu nehmen und diese als reine „Abzocke” oder unberechtigte „Massenabmahnung” abzutun.

    antworten

  • Rechtsanwalt Frank Weiß

    07 September 2011 um 14:57 |
    Uns liegt eine weitere urheberrechtliche Abmahnung der Firma NAVTEQ (DE) GmbH, Eschborn, vor.

    In dem Abmahnschreiben der Rechtsanwälte Graf von Westphalen, Frankfurt am Main, wird erklärt, daß die Firma NAVTEQ (DE)GmbH das Portal map24 als eines der führenden Internetportal im Bereich des Internet-Mappings und der Routenplanung im deutschsprachigen Raum betreibe.

    Die Firma NAVTEQ (DE) GmbH macht über die Rechtsanwälte Graf von Westphalen, Frankfurt am Main, einen Unterlassungsanspruch wegen der angeblich widerrechtlichen Nutzung von Kartenmaterial auf Internetseiten geltend.

    Ebenso wird ein pauschaler Erstattungsbetrag in Höhe von 1700 EUR verlangt.

    Weiter wird in der Abmahnung ausgeführt, dass alleine die Lizenzierung eines ensprechenden Produkts "BusinessMapEasy" im Jahr 99 EUR kosten würde.


    Aufgrund dieses erheblichen Risikos können wir in diesem Fall nicht dazu raten, die seitens der Kanzlei Graf von Westphalen vorgefertigte strafbewehrte Unterlassungserklärung ohne vorherige Änderung abzugeben. Wir raten weiter auch davon ab, derartige Abmahnungen „auf die leichte Schulter” zu nehmen und diese als reine „Abzocke” oder unberechtigte „Massenabmahnung” abzutun.

    antworten

  • Rechtsanwalt Frank Weiß

    05 September 2011 um 15:01 |
    Uns liegt eine weitere urheberrechtliche Abmahnung der Firma NAVTEQ (DE) GmbH, Eschborn, vor.

    In dem Abmahnschreiben der Rechtsanwälte Graf von Westphalen, Frankfurt am Main, wird erklärt, daß die Firma NAVTEQ (DE)GmbH das Portal map24 als eines der führenden Internetportal im Bereich des Internet-Mappings und der Routenplanung im deutschsprachigen Raum betreibe.

    Die Firma NAVTEQ (DE) GmbH macht über die Rechtsanwälte Graf von Westphalen, Frankfurt am Main, einen Unterlassungsanspruch wegen der angeblich widerrechtlichen Nutzung von Kartenmaterial auf Internetseiten geltend.

    Ebenso wird ein pauschaler Erstattungsbetrag in Höhe von 600 EUR verlangt.

    Aufgrund dieses erheblichen Risikos können wir in diesem Fall nicht dazu raten, die seitens der Kanzlei Graf von Westphalen vorgefertigte strafbewehrte Unterlassungserklärung ohne vorherige Änderung abzugeben. Wir raten weiter auch davon ab, derartige Abmahnungen „auf die leichte Schulter” zu nehmen und diese als reine „Abzocke” oder unberechtigte „Massenabmahnung” abzutun.

    antworten

  • Weiß & Partner

    29 März 2011 um 11:05 |
    Uns liegt eine weitere urheberrechtliche Abmahnung der Firma NAVTEQ (DE) GmbH, Eschborn, vor.

    In dem Abmahnschreiben der Rechtsanwälte Graf von Westphalen, Frankfurt am Main, wird erklärt, daß die Firma NAVTEQ (DE)GmbH das Portal map24 als eines der führenden Internetportal im Bereich des Internet-Mappings und der Routenplanung im deutschsprachigen Raum betreibe.

    Die Firma NAVTEQ (DE) GmbH macht über die Rechtsanwälte Graf von Westphalen, Frankfurt am Main, einen Unterlassungsanspruch wegen der angeblich widerrechtlichen Nutzung von Kartenmaterial auf Internetseiten geltend.

    Ebenso wird Ersatz der Abmahnkosten in Höhe von 651,00 EUR (Gegenstandswert: 10.000,00 EUR) verlangt.

    Aufgrund dieses erheblichen Risikos können wir in diesem Fall nicht dazu raten, die seitens der Kanzlei Graf von Westphalen vorgefertigte strafbewehrte Unterlassungserklärung ohne vorherige Änderung abzugeben. Wir raten weiter auch davon ab, derartige Abmahnungen „auf die leichte Schulter” zu nehmen und diese als reine „Abzocke” oder unberechtigte „Massenabmahnung” abzutun.

    antworten

  • RA Alexander F. Bräuer

    25 Oktober 2010 um 01:03 |
    @ Beat Müller:

    Danke für Ihre interessanten Beiträge. Allerdings nur zur kurzen Information: Die Entscheidung des LG Bielefeld bezieht sich NICHT auf einen urheberrechtlichen Abmahnvorgang.

    Der § 8 Abs. 4 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) läßt sich auch nicht auf Verstöße gegen das Gesetz über Überrecht (UrhG) übertragen, sondern bezieht sich ausschließlich auf Wettbewerbsverstöße - wie auch von Ihnen zitiert.

    antworten

  • Beat Müller

    24 Oktober 2010 um 18:37 |
    An ALLE die Abmahnungen erhalten haben wegen Verwendung von Kartenausschnitten, sollten sich unbedingt melden, spätestens bei ca. 100 Abmahnungen wegen desselben Tatbestandes ist nach Urteil des LG Bielfeld von Rechtsmissbrauch auszugehen:
    LG Bielefeld, Beschluss vom 2.6.2006, Az. 15 O 53/06
    1. Ein wesentliches Indiz für Rechtsmissbrauch i.S.v. § 8 Abs. 4 UWG liegt in einem massenhaften Vorgehen (hier: 100 Abmahnungen innerhalb weniger Tage, die sämtlich die gleichen Wettbewerbsverstöße betreffen). Weitere Umstände, die sachfremde Motive indizieren, liegen vor, wenn zugleich sehr fraglich ist, ob die geltend gemachten Unterlassungsansprüche überhaupt bestehen.
    ------------------------------------------------
    Also: wenn sich etliche Dutzend Abgemahnte melden (aber nur wegen dem einen Tatbestand), so haetten wir vielleicht schnell mal 100 zusammen und damit Grund zu einer Klage wegen Rechtsmissbrauch.



    antworten

  • Beat Müller

    23 Oktober 2010 um 22:40 |
    Wer Zeit hat (ich hoffe, es hat ein paar Juristen, die welche haben), soll sich doch einmal das Urheberechtsgesetz (URG, SR 231.1) von admin.ch runterladen und dort ganz genau Art. 19, Abs. 3 und 3bis lesen.
    Da wohl niemand, der einen klitzekleinen Kartenausschnitt mit z.B. einer Anfahrtsroute als Bildchen publiziert hat, damit "wesentliche" Teile des Gesamtwerks (also Gesamtheit aller Navteq gehörenden Karten) verbeitet, verstösst auch nicht gegen diesen Artikel.
    Im Weiteren publiziert ja Navteq/map24 höchstpersönlich das Gesamtwerk (s. Art. 3bis).
    Zudem generiert ja jeder Benutzer selbst in Zeitpunkt seiner Routenplanung einen ganz individuellen Planausschnitt mit Teilen seiner Route, die im Basis-Gesamtwerk von Navteq (also dem Kartengrund) gar nicht vorhanden sind.
    Eine weitere Möglichkeit ist den Zugang zum hinterlegten Routenplan via Passwort z.B. für Freunde, Bekannte, Kursteilnehmer, denn auch diese Art der Verbreitung gilt als Privatgebrauch und ist frei.

    antworten

  • Beat Müller

    23 Oktober 2010 um 18:10 |
    Mich würde interessieren:
    a) hat sich bei diesen Abmahnungen mehr daraus ergeben (z.B. Prozess); falls ja, was waren die Resultate?
    b) hat sich aus der Meldung an das Konsumentenforum und an den Kassensturz etwas ergeben, was war ggf. der Ratschlag von dort?
    c) wie erkennt man, ob die von map24 verwendeten Karten nicht von Navteq selber, sondern von TeleAtlas herstammen? Eine solche Abmahnung wäre dann von strafrechtlicher Relevanz!

    antworten

  • graf_von@west.org

    20 August 2010 um 19:50 |
    Ich bekenne,

    ich habe auch ein navi von navicon und ... eine ABMAHNUNG an der backe! Nun habe ich einfluss auf die anschaffungen in meiner firma und werde keine navis dieses herstellers mehr zulassen! Ich bin gerade dabei andere anbieter zu testen!

    antworten

  • Hugo Hinkebei

    27 April 2010 um 19:11 |
    Im April 2010 kommt die Abmahnung, aber der Kartenausschnitt war bereits Mitte 2008 nicht mehr auf der Website. Darf der dann überhaupt jetzt noch eine Abmahnung schreiben?

    antworten

  • Elsbeth

    22 Februar 2010 um 23:27 |
    Auch ich habe heute eine Abmahnung dieser Firma erhalten. Auf meiner HOmepage ist seit 10 Jahren die gleiche Wegbeschreibung und nun will man mich über Euro 10'000.00 einklagen. Finde das wirklich absolut schlimm und übertrieben. Bin ebenfalls aus der Schweiz und frage mich wirklich, ob der Kassensturz da etwas machen wird. Werde meine Mahnung auch dem Kassensturz senden und sehen, was da passieren wird. Wirklich nicht nachvollziehbar.

    antworten

  • max

    08 Januar 2010 um 18:32 |
    hab auch so ein mahnung bekommen,bin ratlos,hatte eine web site machen lassen, drinn sind 2 maps ,ganz normale maps mit adresse beschreibung,ietz nach 4 jahre kommt diese mahnung mit absurden forderung, warum machen sie sowas???,mussen wir wegen die wirtschafft krise,unsere schwer verdientes geld verschenken???? also langsam wird unmöghlich weiter zu arbeiten wenn solche schlaue ...... immer wieder schaffen solche klage durchzusetzen und an das geld andere drann zukommen,ich brauche hilfe,bitte helfen sie mir

    antworten

  • Urs

    08 Oktober 2009 um 15:42 |
    Wir haben eine Abmahnung wegen Kartenmaterial von Navteq in die Schweiz erhalten. Die Unterlagen haben wir dem Konsumentenschutz geschickt und der TV Sendung "Kassensturz" (welche sich um Fragen zum Konsumentenschutz kümmert).

    antworten

  • Daniel Strametz

    21 September 2009 um 13:02 |
    Hallo,

    unser Unternehmen hat auch so eine Abmahnung von Navteq wegen wegen verwendung von urheberrechtlich geschützten Kartenmaterial von MAP24 bekommen.

    Gibt es schon eine Einigung oder Gerichtsurteil oder so

    antworten

  • Dennis

    15 September 2009 um 16:00 |
    Hallo,
    ich wurde zu unrecht von der Firma Navteq abgemaht, da das Kartenmaterial nicht von Navteq sondern von TeleAtlas(Google) stammte.
    Map24 hat einen neuen Eigentümer(Navteq). Dieser läßt alle Karten (auch die ihm nicht gehören) abmahnen.
    AUFPASSEN!!!
    Bevor ihr etwas Zahlt, vergleicht ersteinmal, ob das Kartenmaterial wirklich 100&#xig; übereinstimmt!!!

    antworten

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