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Abmahnung Michael Rudel „lets-sell!“ durch die Rechtsanwälte Schlömer & Sperl


Abmahnung Michael Rudel „lets-sell!“

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Michael Rudel, auf der Handelsplattform eBay handelnd unter dem Benutzernamen „lets-sell!“, vertreten durch die Rechtsanwälte Schlömer & Sperl vor.

Von der Abmahnung ist das Marktsegment

EDV- Artikel

betroffen.

Mit der Abmahnung lässt Herr Michael Rudel das Angebot eines Ebayhändlers rügen.

Konkret wird beanstandet:


- fehlerhaft AGB
- Fehler in der Widerrufsbelehrung


Mit dem Abmahnschreiben wird zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert.

Dem Abmahnschreiben ist eine „Strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung“ im Entwurf beigefügt, die u.a. ein Vertragsstrafeversprechen in Höhe von 5.100 EUR für jeden Fall der Zuwiderhandlung vorsieht.
Letztlich werden Abmahnkosten in Höhe von 651,80 EUR (1,3 Geschäftsgebühr aus einem Gegenstandswert von 10.000,00 EUR) geltend gemacht.


Die durch die Rechtsanwälte Schlömer & Sperl vorgefertigte strafbewehrte Unterlassungserklärung sollte im vorliegenden Fall nicht ohne vorherige Beratung durch einen im Wettbewerbsrecht erfahrenen Rechtsanwalt abgegeben werden.

Ihr Ansprechpartner

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Kommentare (1)

  • Rechtsanwalt Frank Weiß

    22 November 2011 um 14:23 |
    Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung (Marke „TRIFOO“) des Herrn Michael Rudel, auf der Handelsplattform eBay handelnd unter dem Benutzernamen „lets-sell!“, vertreten durch die Rechtsanwälte Schlömer & Sperl vor.

    In der Abmahnung des Herrn Michael Rudel wird angegeben, dass Herrn Michael Rudel Inhaber der Marke „TRIFOO“ sei. Die Marke sei unter der Registernummer 302011045395 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen.
    Die Marke wurde am 22.08.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet und am 07.11.2011 eingetragen.
    Am 21.11.2011 werden sodann seitens Herrn Michael Rudel Unterlassungs-, Schadensersatz und Auskunftsansprüche aus der Marke „TRIFOO“ geltend gemacht.
    Der Gegenstandswert wird seitens der Rechtsanwälte Schlömer & Sperl mit 65.000 EUR angegeben. Hieraus resultieren (Netto-) Rechtsanwaltsgebühren (1,5 Geschäftsgebühr) in Höhe von 1.704,50 EUR.

    Die der Abmahnung des Herrn Michael Rudel beiliegende Unterlassungserklärung ist unseres Erachtens zu weit gefasst. Wir können daher nicht anraten, dieses unverändert zu unterzeichnen.

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