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Abmahnung Michael Brand, Firma Second Hand Stuhr


Abmahnung Michael Brand © kantver - Fotolia.com

Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Michael Brand, handelnd unter der Bezeichnung „Secondhand Stuhr“, vertreten durch seine in Bremen ansässigen Rechtsanwälte, vor.

Herr Michael Brand, handelnd unter dem ebay-Benutzernamen "secondhandstuhr", läßt das ebay-Angebot eines Mitbewerbers beanstanden.

Betroffen ist das Marktsegment:

- Bekleidung (Herren-, Damen- und Kinderbekleidung).

Abgemahnt wird:

- fehlende Belehrung der Verbraucher über das Widerrufsrecht

Für den behaupteten Verstoß wird ein Gegenstandswert von 15.000,00 EUR angesetzt, sodaß darauf beruhend Rechtsanwaltsgebühren für die Abmahnung in Höhe von 755,80 EUR gefordert werden.

Herr Michael Brand verlangt zudem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Dem Abmahnschreiben ist eine „Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung“ im Entwurf beigefügt, die u.a. ein Vertragsstrafeversprechen von 5.001,00 EUR für jeden Fall der Zuwiderhandlung unter Verzicht auf den Einwand des Fortsetzungszusammenhangs vorsieht.

Ebenso sollen darin die Abmahnkosten anerkannt werden.

Wir können in diesem Fall nicht empfehlen, die der Abmahnung beiliegende strafbewehrte Unterlassungserklärung ohne vorherige Änderung abzugeben.

UPDATE:

Die zahlreichen Abmahnungen des Herrn Michael Brand, vertreten durch den Bremer Rechtsanwalt Dr. Schenk, die seinerzeit noch unter der Bezeichnung "Secondhand Stuhr" ausgesprochen worden sind, werden nunmehr offensichtlich unter der ebenfalls Herrn Michael Brand zuzuordnenden Bezeichnung bzw. Firma

"Data Economy"

fortgeführt.

Abgemahnt wird insoweit nichts Neues - erneut werden fehlerhafte Widerrufsbelehrungen, etc. bei eBay-Händler beanstandet, strafbewehrte Unterlassungserklärungen gefordert und die für die Kanzlei Dr. Schenk offensichtlich üblichen Abmahnkosten in Höhe von 755,80 EUR (Gegenstandswert: 15.000,00 EUR) geltend gemacht.

Wir raten aufgrund der mit einer Abmahnung einhergehenden (Kosten-) Risiken weiter davon ab, solche Abmahnungen auf die leichte Schulter zu nehmen und diese als reine „Abzocke“ oder unberechtigte „Massenabmahnung“ abzutun.

 

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Kommentare (15)

  • BineII

    08 November 2012 um 13:41 |
    Momentan werden Abmahnungen mit Bezug zu den Onlineshops funwear24.de und heeldeal.de ausgesprochen.

    antworten

  • flotte Bine

    01 Oktober 2011 um 08:53 |
    Herr Michael Brand betreibt noch einen weiteren ebay-shop: Mitgliedsname dataeconomy. Nun lässt Herr Brand auch über diesen Account durch die Kanzlei Schenk abmahnen. Herr Brand firmiert unter DataEconomy IT & Vertrieb Inh. Michael Brand.

    antworten

  • Benji

    06 November 2010 um 12:32 |
    Auch ich habe als Ebay Privatverkäufer eine Abmahnung von Dr. Schenk im Namen des Second Hand Shop Stuhr erhalten. Ich habe bei Ebay vor zig Jahren einen falschen Vornamen verwendet (Nachname,Adresse usw. stimmt). Es wurde auf einen Artikel geboten (nicht bezahlt, der kaufende Ebay Account aufgrund mißbräuchlicher Nutzung durch Inhaber gesperrt,Kaufvertrag bei ebay ungültig) Die Wettbewerbs-Abmahnung und einstweilige Verfügung konnte wegen des Namnes nicht zugestellt werden. Jetzt erhalte ich eine Abmahnung und eine 1300 Euro Forderung wegen des falschen Vornamens. Dürfen die Angaben aus diesem Scheingeschäft verwendet werden?

    antworten

  • Yersinia

    22 September 2010 um 16:10 |
    Auf dringende Empfehlung des Richters, nahm Herr Brand / Secondhandstuhr eine einstweilige Verfügung, bzw. Abmahnung wegen angeblich gewerblichen Handels ohne Wiederrufbelehrung, bei einem Privaten Ebay-Verkäufer zurück und trägt alle Kosten!!!
    Bergündung des Gerichts (Kammer für Handelssachen):
    Die Kammer weist darauf hin, dass hier ein Rechtsmissbrauch von Seiten des Antragsstellers sehr nahe liegt. Der Kammervorsitzende hat sich die Verkaufsplattform Second Hand Stuhr im Internet angeguckt und insgesamt festgestellt, dass dort 16 gebrauchte Damenbekleidungsartikel angeboten werden. Auch die anderen angebotenen Artikel sind im wesentlichen gebrauchte Artikel in nur sehr kleiner Zahl. Die Verkäufe über e-bay sehen nach dem Vortrag der Antragsgegnerin so aus, dass der Antragsteller im wesentlichen In-Sich-Geschäfte gemacht hat, jedenfalls im Jahre 2010. Einen Umsatz hat der Antragsteller nicht vorgetragen.

    antworten

  • Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer

    23 Juli 2010 um 10:18 |
    Erneut wird uns eine Abmahnung des Herrn Michael Brand, Inhaber der Firma Second Hand Stuhr, Pestalozzistr. 33, 28816 Stuhr, vertreten durch seine in Bremen ansässigen Rechtsanwälte, vorgelegt.

    Wie gehabt, wird ein privater ebay-Verkäufer abgemahnt und ihm ein geschäftsmäßiges Handeln unterstellt, mit der Folge, daß auch hier das Fehlen einer Widerrufsbelehrung bemängelt wird.

    Das Abmahnschreiben ist im übrigen wortidentisch mit den hier bereits zahlreich vorliegenden Abmahnungen.

    Streitwert der Abmahnung: 15.000,00 EUR (Abmahnkosten: 755,80 EUR)

    antworten

  • Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer

    20 Juli 2010 um 17:00 |
    Und wieder geht uns ein wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Michael Brand,"Second Hand Stuhr", vertreten durch seine in Bremen ansässigen Rechtsanwälte, zu.

    Mit erneut wortgleicher Serienabmahnung wird auch hier ein privater ebay-Händler abgemahnt und ihm ein geschäftsmäßiges Handeln vorgeworfen. Insoweit wird eine fehlende Widerrufsbelehrung beanstandet.

    Streitwert der Abmahnung: 15.000,00 EUR => Abmahnkosten: 755,80 EUR

    antworten

  • Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer

    19 Juli 2010 um 17:38 |
    Uns geht eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Michael Brand, Firma Second Hand Stuhr, Pestalozzistr. 33, 28816 Stuhr,, vertreten durch eine Bremer Anwaltskanzlei, zu.

    Mit wortgleicher Standardabmahnung wird auch hier wieder ein privater ebay-Händler abgemahnt, ihm ein geschäftsmäßiges Handeln vorgeworfen und das Fehlen einer Widerrufsbelehrung bemängelt.

    Streitwert: 15.000,00 EUR -> Abmahnkosten: 755,80 EUR

    antworten

  • Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer

    19 Juli 2010 um 13:29 |
    Und wieder geht uns eine Abmahnung aus dem Hause "Secondhand Stuhr", Inhaber Michael Brand, aus 28816 Stuhr, erneut vertreten durch seine in Bremen ansässigen Rechtsanwälte, zu.

    Mit wortgleichem Abmahnschreiben wird auch hier einem Privatverkäufer ein geschäftsmäßiges Anbieten unterstellt und sodann bemängelt, daß keine Widerrufsbelehrung erteilt würde.

    Wie gehabt, wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Zudem läßt Herr Brand dazu auffordern, für das standardisierte Abmahnschreiben einen Betrag von 755,80 EUR als Abmahnkosten (Streitwert: 15.000,00 EUR) an die abmahnenden Rechtsanwälte zu überweisen.

    antworten

  • Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer

    19 Juli 2010 um 13:08 |
    Erneut geht uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Michael Brand, handelnd unter der Bezeichnung "Firma Second Hand Stuhr" und dem ebay-Benutzernamen "secondhandstuhr", Pestalozzistraße 33, 28816 Stuhr, zu.

    Auch diesmal wird ein Privatverkäufer auf der Internethandelsplattform ebay abgemahnt. Dem abgemahnten Privatverkäufer wird aufgrund seiner angebotenen Artikel, bei denen es sich vorrangig um neue und gleichartige Waren handeln soll, ein Handeln als geschäftsmäßiger Anbieter vorgeworfen. Deshalb wird durch die abmahnenden Anwaltskanzlei aus Bremen bemängelt, daß den Verbrauchern keine Belehrung über das Widerrufsrecht erteilt würde.

    Herr Brand läßt zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auffordern und es werden auch hier - wie gehabt - Abmahnkosten in Höhe von 755,80 EUR (Gegenstandswert: 15.000,00 EUR) verlangt.

    antworten

  • Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer

    15 Juli 2010 um 17:54 |
    Und wieder geht uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Michael Brand, Firma Secondhand Stuhr, vertreten durch seine in Bremen ansässigen Rechtsanwälte zu.

    Wie gehabt, wird auch hier eine privater ebay Verkäufer abgemahnt, indem ihm ein gewerbliches Handeln unterstellt und deswegen das Fehlen einer Widerrufsbelehrung beanstandet wird.

    Herr Brand verlangt die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Erstattung von Abmahnkosten in Höhe von 755,80 EUR (Streitwert: 15.000,00 EUR).

    antworten

  • RA Alexander F. Bräuer

    25 Juni 2010 um 12:55 |
    Uns wird eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Michael Brand, Firma Second Hand Stuhr, vertreten durch seine in Bremen ansässigen Rechtsanwälte, vorgelegt.

    Der Vorwurf dieses Abmahnschreibens gleicht dem der vorgenannten Abmahnungen.

    Auch hier wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Erstattung der Abmahnkosten in Höhe von 755,80 EUR (Streitwert: 15.000,00 EUR) verlangt.

    antworten

  • RA Alexander F. Bräuer

    21 Juni 2010 um 18:23 |
    Erneut geht uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Michael Brand aus Stuhr, handelnd unter der Bezeichnung "Second Hand Stuhr", zu.

    Auch im Rahmen dieser Abmahnung wird einem privaten ebay-Verkäufer ein gewerbliches Handeln vorgeworfen und demzufolge bemängelt, daß die Verbraucher nicht über das Widerrufsrecht belehrt würden.

    Im übrigen kann ich auf die vorstehenden Ausführungen verweisen.

    Der Gegenstandswert dieser Abmahnung wird ebenfalls mit 15.000,00 EUR beziffert, sodaß auch hier die Erstattung von Abmahnkosten von 755,80 EUR verlangt wird.

    antworten

  • Sally65

    21 Juni 2010 um 17:54 |
    ..... Herr Michael Brand von der Firma Secondhand Stuhr hat offensichtlich einen zweiten Ebay Acocunt mit dem Namen

    shs-michael-brand

    angemeldet seit dem 10.06.2010!!!!

    antworten

  • RA Alexander F. Bräuer

    18 Juni 2010 um 17:53 |
    Uns liegt eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Michael Brand, handelnd unter der Bezeichnung "Second Hand Stuhr", vertreten durch seinen in Bremen ansässigen Rechtsanwalt, vor.

    Erneut wird das ebay-Angebot eines angeblichen Mitbewerbers im Marktsegment "Bekleidung" beanstandet.

    Der angebliche Mitbewerber soll entgegen seiner Angabe als Privatverkäufer aufgrund des Ausmaßes des Handelns tatsächlich gewerblich tätig sein. Insofern wird auch mit dieser Abmahnung beanstandet, daß Verbraucher nicht über das Widerrufsrecht belehrt würden.

    Ebenso wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert, hinsichtlich deren Inhalt auf unseren einleitenden Bericht verwiesen werden kann.

    Auch in diesem Fall werden Abmahnkosten in Höhe von 755,80 EUR (Streitwert: 15.000,00 EUR) verlangt.

    antworten

  • Friedrich

    15 Juni 2010 um 12:34 |
    Shop-Treffen Nord in Bremen am 26.06.2010

    Es sind sind viele spannende Vorträge zu folgenden Themen geplant:

    * 10.15 ”“ 10.35 Uhr Forderungsmanagement ”“ mehr als nur Inkasso
    Michael Brand, adebio Forderungsmanagement
    * 10.35 ”“ 10.55 Uhr Rechnungskauf ”“ besser gleich mit B.!
    D. S., B. GmbH
    * 10.55 ”“ 11.15 Uhr Abmahnungen: Noch immer ein Problem im Onlinehandel
    Dr. Stephan Schenk, Kanzlei Dr. Sch...
    * 12.00 ”“ 12.20 Uhr h. - Internationaler Zahlungsverkehr ...

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