• Anwaltskanzlei Weiß & Partner

    Katharinenstraße 16
    73728 Esslingen

    0711 - 88 241 006
    0711 - 88 241 009
    Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Abmahnung Jürgen Theissen „mc-string"


© gradt - Fotolia.com

Herr Jürgen Theißen, Wasserburg, spricht derzeit wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus. Herr Jürgen Theißen handelt unter dem EBay-Händlername „mc-string".  Betroffen ist das Marktsegment „Unterwäsche und Dessous“.

Abgemahnt werden angeblich fehlerhafte Angaben innerhalb der Widerrufsbelehrung.

Der Streitwert wird seitens des Rechtsanwalts des Herrn Jürgen Theißen mit 5.000 EUR angegeben.

In dem uns vorliegenden Fall können wir nicht empfehlen, die seitens des Rechtsanwalt des Herrn Jürgen Theißen mit der Abmahnung übersandte Unterlassungserklärung auf Grund ihrer zu ungenauen Formulierung und der Tatsache, dass die Unterlassungserklärung zu weit gefasst ist, ohne entsprechende Änderungen zu unterschreiben.


UPDATE 05.12.2014: Weitere Abmahnung

Uns geht eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung zu, die Jürgen Theißen, Kurze Straße 8, 41849 Wassenberg, durch Rechtsanwalt Tino Gunkel gegenüber einem eBay-Händler ausspricht.

Mit dieser Abmahnung beanstandet Jürgen Theißen irreführende Angaben über die textile Zusammensetzung von Strings. Ein Testkauf habe ergeben, dass die Etiketten der Strings eine andere Materialzusammensetzung ausweisen würden als im betreffenden Angebot angegeben. Dies verstoße gegen die Textilkennzeichnungsverordnung, stelle eine Ordnungswidrigkeit dar und begründe einen Wettbewerbsverstoß.

RA Tino Gunkel verlangt deshalb die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung zu Gunsten des Herrn Theißen. Ferner sollen Abmahnkosten aus einem Gegenstandswert von 7.000,00 € zum Ausgleich gebracht werden.

Auch wenn sich eine solche Abmahnung als berechtigt erweisen sollte, gilt dennoch höchste Vorsicht in Bezug auf die geforderte strafbewehrte Unterlassungserklärung. Solche Erklärungen gelten in der Regel ein Leben lang und führen im Falle von Verstößen/Zuwiderhandlungen zu empfindlichen Vertragsstrafenforderungen in Höhe mehrerer tausend Euro. Das Risiko, im Rahmen der Textilkennzeichnung zukünftig erneut - ggf. auch bloß versehentlich - Fehler zu machen, ist ebenfalls nicht unerheblich, sodass dringend die Hilfe durch einen im Wettbewerbsrecht tätigen (Fach-) Anwalt hinzugezogen werden sollte. Dies wird fairer Weise sogar selbst dem Empfänger der Abmahnung empfohlen.


 

Ihr Ansprechpartner

abmahnung erhalten banner 716

Kommentare (3)

  • Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer

    24 Oktober 2011 um 14:03 |
    Uns liegt eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Jürgen Theißen, handelnd unter "mc-string", 41849 Wassenberg, vertreten durch Rechtsanwalt Tino Gunkel, Erfurt, vor.

    Gegenstand dieser Abmahnung ist erneut das eBay-Angebot eines Mitbewerbers im Marktsegment

    - Damen- und Herrenbekleidung (Unterwäsche).

    Im Rahmen der Abmahnung werden verschiedene Wettbewerbsverstöße behauptet:

    - fehlerhafte Widerrufsbelehrung (in mehreren Punkten)
    - fehlerhafte/unzulässige Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
    - unzulässige Werbung durch die Angabe, eine Widerrufsbelehrung entspräche der amtlichen Fassung zum Zeitpunkt X

    Sodann fordert Rechtsanwalt Tino Gunkel zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auf. Der Abmahnung liegt eine solche im Entwurf vorformuliert bei, nach der eine Vertragsstrafe von 5.001,00 EUR für jeden Einzelfall der Zuwiderhandlung zugunsten des Herrn Jürgen Theißen versprochen werden soll.

    Ebenfalls soll darin die Erstattung der Abmahnkosten in Höhe von 411,30 EUR (Gegenstandswert: 5.000,00 EUR) anerkannt werden und eine Freistellung des Herrn Jürgen Theißen von diesen Kosten erklärt werden.

    Im übrigen kann auf Vorstehendes verwiesen werden.

    antworten

  • Weiß & Partner

    20 April 2011 um 10:33 |
    Uns liegt eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Jürgen Theißen, Wassenberg, handelnd unter dem eBay-Benutzernamen "mc-string" durch Rechtsanwalt Timo Gunkel vor.

    Mit dem Abmahnschreiben seines in Erfurt ansässigen Rechtsanwalts beanstandet Herr Jürgen Theißen das eBay-Angebot eines Mitbewerbers.

    Konkret gerügt wird eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung hinsichtlich der sog. 40-Euro-Klausel und fehlende Pflichtinformationen.

    Herr Theißen läßt zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auffordern. Der Abmahnung liegt eine solche im Entwurf vorformuliert bei, nach der eine Vertragsstrafe von 3.000,00 EUR für jeden einzelnen Fall der Zuwiderhandlung versprochen werden soll.

    Ebenfalls soll darin die Erstattung der Abmahnkosten in Höhe von 229,30 EUR (Gegenstandswert: 2.500,00 EUR) anerkannt werden und eine Freistellung des Herrn Jürgen Theißen von diesen Kosten erklärt werden.

    Nach unserer Ansicht ist die der Abmahnung des Herrn Jürgen Theißen beigefügte Unterlassungserklärung des Herrn Rechtsanwalt Timo Gunkel zu weit gefasst. Wir raten daher dringend davon ab, die Unterlassungserklärung des Herrn Jürgen Theißen ohne Änderungen zu unterschreiben.

    antworten

  • RA Alexander F. Bräuer

    02 August 2010 um 10:27 |
    Uns liegt eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Jürgen Theißen, Wassenberg, handelnd unter dem ebay-Benutzernamen "mc-string" vor.

    Mit dem Abmahnschreiben seines in Erfurt ansässigen Rechtsanwalts beanstandet Herr Jürgen Theißen das ebay-Angebot eines Mitbewerbers.

    Konkret gerügt wird eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung hinsichtlich der sog. 40-Euro-Klausel.

    Herr Theißen läßt zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auffordern. Der Abmahnung liegt eine solche im Entwurf vorformuliert bei, nach der eine Vertragsstrafe von 5.001,00 EUR für jeden einzelnen Fall der Zuwiderhandlung versprochen werden soll.

    Ebenfalls soll darin die Erstattung der Abmahnkosten in Höhe von 411,30 EUR (Gegenstandswert: 5.000,00 EUR) anerkannt werden und eine Freistellung des Herrn Jürgen Theißen von diesen Kosten erklärt werden.

    antworten

Bitte Kommentar schreiben

Sie kommentieren als Gast.

Wir in den Medien...

Anwaltskanzlei Weiß & Partner
Katharinenstraße 16
73728 Esslingen

0711 - 88 241 006
0711 - 88 241 009
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Wenn Sie mit uns in Kontakt treten möchten, können Sie gerne dieses Formular benutzen. Wir melden uns umgehend bei Ihnen.

1000 Zeichen verbleibend
Dateien hinzufügen
E-Mail: kanzlei@ratgeberrecht.eu, Telefon: 004971188241006
Katharinenstraße 16, 73728, Esslingen, Baden-Württemberg, Deutschland
Google+