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Abmahnung Firma Sintech.DE Limited


Die Firma Sintech.DE Limited, Filderstadt, mahnt derzeit im Bereich von Computerkonsolen durch ihre Kanzlei in Coswig ab. Die Firma Sintech.DE Limited handelt unter dem Ebay-Händlername "suni2000" auf der Handelsplattform ebay, wie auch unter dem Onlineshop sintech-shop.com.

Abgemahnt wird der Vertrieb von Elektro- und Elektronikgeräten ohne die erforderliche Registrierung bei der „Stiftung Elektro-Altgeräte Register“.

In dem uns vorliegenden Fall können wir nicht empfehlen, die seitens der Kanzlei der Firma Sintech.DE Limited mit der Abmahnung übersandte Unterlassungserklärung ohne entsprechende Änderungen zu unterschreiben.

Ihr Ansprechpartner

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Kommentare (1)

  • Rechtsanwalt Frank Weiß

    27 Mai 2010 um 16:12 |
    Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Sintech.de Limited, Great Hampton, Director Thomas Eberle, Filderstadt vertreten durch die Rechtsanwälte Frauenheim, Enzmann & Coll, Coswig, vor.

    Von der Abmahnung ist das Marktsegment

    iPhone- und iPod- Zubehör

    betroffen.

    Mit der Abmahnung lässt die Sintech.de Limited das Angebot eines Onlinehändlers auf der Handelsplattform eBay rügen.

    Konkret wird beanstandet:

    - unzureichende Werbung mit Garantien

    Mit dem Abmahnschreiben wird zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert.

    Dem Abmahnschreiben ist eine „Strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung” im Entwurf beigefügt, die u.a. ein Vertragsstrafeversprechen in Höhe von 5.100 EUR für jeden Einzelfall der Zuwiderhandlung vorsieht.

    Sodann sollen die Abmahnkosten in Höhe von 1.005,40 EUR (1,3 Geschäftsgebühr aus einem Gegenstandswert von 30.000,00 EUR) anerkannt werden.

    Interessant ist auch die Formulierung am Ende der Abmahnung:

    „Gerne sind wir Ihnen bei der Richtigstellung Ihres Internetauftritts behilflich und reichen auch unverbindlich aktuelle AGB per Mail. Bitte beachten Sie bei Ihrem Internetauftritt die Umstellung der Widerrufsbelehrung zum 11.06.2010.”

    Die durch die Rechtsanwälte Frauenheim, Enzmann & Coll vorgefertigte strafbewehrte Unterlassungserklärung ist unseres Erachtens viel zu weit gefasst, sodass diese keinesfalls ohne vorherige Änderung durch einen im Wettbewerbsrecht erfahrenen Rechtsanwalt abgegeben werden sollte.

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