Abmahnung Firma Discountmoebel vk GmbH EnVKV
Die Firma Discountmoebel vk GmbH, Herford, mahnt eBay- Shops ab, die angeblich gegen die EnVKV (Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung) verstoßen.
Wer im Internet Elektro-Großgeräte (Haushaltsgeräte) anbietet, hat hinsichtlich des Engergieverbrauchs umfangreiche Kennzeichnungspflichten einzuhalten. Fehlende oder falsche Informationen über den Energieverbrauch gelten als wettbewerbswidrig und können kostenpflichtig abgemahnt werden.
Grundlage für derartige Kennzeichnungsverpflichtung zur Energiekennzeichnung ist die Verordnung über die Kennzeichnung von Haushaltsgeräten (Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung EnVKV) vom 30. Oktober 1997. Gesetzgeberischer Hintergrund dieser Verordnung ist, dass dem Verbraucher die Möglichkeit eröffnet werden soll, umweltbewusste und sparsame Geräte zu kaufen. Diese Angaben, die gerätebezogen anzugeben sind, sind u.U. sehr umfangreich. In der uns bekannten Praxis stoßen Händler oftmals auf das Problem, dass die Hersteller gewisse Informationen, wie bspw. den Energieverbrauch oder Geräuschangabe selbst nicht bereitstellen.
Der Abmahnung der Firma Discountmoebel vk GmbH wird ein Gegenstandswert in Höhe von 5.001 EUR zugrunde gelegt.
Wir können nach wie vor nicht empfehlen, die geforderte Unterlassungserklärung unverändert abzugeben.
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