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Abmahnung Firma ATZ GmbH


Uns liegt eine Abmahnung der Firma ATZ GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Pierre Hartung aus Zwickau vor, in der die Firma ATZ GmbH bei ebay handelnd unter „jego_tuning" wettbewerbsrechtliche Verstöße im Bereich des Handels mit Autos, Kraftfahrzeug- und Tuningteilen abmahnt.

Insbesondere wird in dem uns vorliegenden Fall die Verwendung verschiedener Klauseln innerhalb der Widerrufsbelehrung und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgemahnt.

Es fällt bei dieser Abmahnung des im Auftrag der Firma ATZ GmbH abmahnenden Rechtsanwalts aus Zwickau auf, dass der Streitwert unserer Ansicht -und wohl auch nach Ansicht der ganz herrschenden Rechtsprechung- zu hoch angesetzt ist.

In dem uns vorliegenden Fall können wir auch nicht empfehlen, die seitens des Rechtsanwalts der Firma ATZ GmbH mit der Abmahnung übersandte Unterlassungserklärung ohne entsprechende Änderungen zu unterschreiben.

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Kommentare (58)

  • Weiß & Partner

    17 November 2010 um 17:11 |
    Die Firma ATZ GmbH lässt durch ihren Rechtsanwalt Jens Conrad nach diesseitigem massivem Vortrag zum rechtsmissbräuchlichen Vorgehen der ATZ GmbH 3 Berufungsverfahren vor dem OLG Dresden zurücknehmen. Die erstinstanzlichen Urteile des LG Leipzig sind damit rechtskräftig. Die ATZ GmbH trägt zudem die Kosten der Verfahren.

    antworten

  • Rechtsanwalt Frank Weiß

    06 Oktober 2010 um 16:44 |
    THÜRINGER OBERLANDESGERICHT bestätigt Rechtsmissbräuchlichkeit der Abmahnungen der ATZ GmbH durch RA Jens Conrad

    Weiter hier: http://www.ratgeberrecht.eu/abmahnung/abmahnung-der-atz-gmbh-pierre-hartung-zwickau-durch-rechtsanwalt-jens-conrad-rechtsmissbraeuchlich.html

    antworten

  • RA Alexander F. Bräuer

    20 August 2010 um 10:37 |
    Und wieder geht uns eine Abmahnung der Firma ATZ GmbH, Geschäftsführer Pierre Hartung, vertreten durch Rechtsanwalt Jens Conrad aus Zwickau, zu.

    Diese Abmahnung ist demnach ebenfalls in positiver Kenntnis des bereits mehrfach ausgeurteilen Rechtsmißbrauchs der ATZ GmbH ausgesprochen worden.

    Auch wenn die uns bekannten fünf Rechtsmißbrauchsurteile noch nicht rechtskräftig sind, sind wir über die "Wiederaufnahme" der mehrfachen Abmahntätigkeit sehr erstaunt.

    antworten

  • RA Alexander F. Bräuer

    20 August 2010 um 10:30 |
    Uns geht heute eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma ATZ GmbH, vertreten durch Rechtsanwalt Jens Conrad, Zwickau, vor.

    Erneut wird ein ebay-Angebot abgemahnt und diverse angebliche Verstöße geltend gemacht.

    Vor dem Hintergrund, daß der ATZ GmbH bzw. deren Geschäftsführer Pierre Hartung sowie dem abmahnenden Rechtsanwalt Jens Conrad bereits in 5 unterschiedlichen erstinstanzlichen (allerdings noch nicht rechtskräftigen) Urteilen attestiert worden ist, daß ihre Abmahnungen rechtmißbräuchlich und somit unzulässig sind, ist nicht mehr nachvollziehbar, daß die Abmahntätigkeit in Kenntnis des Rechtsmißbrauchs fortgesetzt wird.

    An dieser Abmahnung fällt indes auf, daß sie keinerlei Hinweis mehr über die Höhe der nach § 12 Abs. 1 UWG zu erstattenden Abmahnkosten enthält. Rechtsanwalt Conrad erklärt in seinem Abmahnschreiben hierzu wörtlich:

    "Die von Ihnen geschuldeten Rechtsverfolgungskosten werden Ihnen gegenüber im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nach Beendigung des Rechtsstreits erhoben."

    Dementsprechend ist auch die durch Rechtsanwalt Jens Conrad vorgefertigte Unterlassungserklärung abgeändert worden - hierin soll sich der Abgemahnte jetzt "nur" noch dazu verpflichten, die "entstandenen Aufwendungen für die Rechtsverfolgung zu erstatten".

    Im übrigen gilt unser Vorgeschriebenes - wir werden natürlich weiter berichten....

    antworten

  • RICHIE

    02 Juli 2010 um 14:30 |
    Ich war auch selbständig, habe auch Sachen auf eBay verkauft, wurde auch von der ATZ durch deren Anwalt Konrad abgemahnt, dazu habe ich mir Hilfe bei einem Anwalt gezogen, was natürich Kosten verursacht hat, leider hat mir denAnwalt nicht wirklich helfn können, und ich mußte die Unterlassungerklärung unterschreiben, habe versucht danach mein geschäft weiterzuführen, ging aber nicht, da ich praktisch nichts verdient habe, was diese Kosten deckt!
    habe mich entschieden das Geschäft aufzugeben, nun schulde ich meinem Anwalt einiges an Geld und lebe vom Hartz IV!
    habe auch telefonischen Kontakt mit dem Anwalt Konrad aufgenommen, und angeboten, dass ich die von ihm verlangte Summe in Raten bezahle, wurde leider von seiner Seite abgelehnt!
    gestern kam ein Gerichtsvollzieher, mit der Förderung, die Summe zu begleichen...
    Natürlich konnte ich dies nicht aufbrigen, und bin verzweifelt, wie ich einersetis meinen Anwaltskosten, und andererseits die Forderung der Firma ATZ bezahle!
    bitte hilft mir, denn hier scheinen viele Leute, die davon betroffen waren oder noch sind, und Ihr habt bestimmt Erfahrung damit!
    MfG

    antworten

  • Rechtsanwalt Frank Weiß

    02 Juli 2010 um 09:34 |
    Das Landgericht Gera hat erneut einen Antrag der ATZ GmbH auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen missbräuchlichem Vorgehens des Herrn Hartung, vertreten durch Rechtsanwalt Jens Conrad, als unzulässig zurückgewiesen:

    http://www.ratgeberrecht.eu/abmahnung/abmahnung-der-atz-gmbh-pierre-hartung-zwickau-durch-rechtsanwalt-jens-conrad-rechtsmissbraeuchlich.html

    antworten

  • Rechtsanwalt Frank Weiß

    31 Mai 2010 um 09:53 |
    Auch das Landgericht Leipzig hat zwischenzeitlich ein Missbrauchsurteil gegen die ATZ GmbH, vertreten durch Rechtsanwalt Jens Conrad ausgesprochen. Weiteres hierzu finden Sie hier: http://www.ratgeberrecht.eu/abmahnung/abmahnung-der-atz-gmbh-pierre-hartung-zwickau-durch-rechtsanwalt-jens-conrad-rechtsmissbraeuchlich.html

    antworten

  • opfer

    01 Mai 2010 um 13:28 |
    ich kann mich pl nur anschliesen. es wurde zeit das die gerichte dem rechtsmissbräuchlichen treiben der atz gmbh bwz. herrn hartung und rechtsanwalt conrad ein ende machen. toll das alle abgemahnte so zusammen gehalten haben.

    weis eigentlich jemand was es mit der komplexen gebürenvereinbahrung auf sich hat??

    antworten

  • PL

    30 April 2010 um 21:11 |
    ...hat der Spuk ein Ende und das hoffentlich für immer. Nichts gegen einen fairen Wettbewerb aber Massenabmahner, die eine "komplexe Gebührenvereinbarung" mit ihrem Rechtsanwalt treffen, zeigen, dass es ihnen doch nicht auf den Wettbewerb ankommt, sondern dass andere Interessen verfolgt werden.

    Danke, Weiß & Partner und allen die ihren Beitrag dazu geleistet haben.

    antworten

  • B. Kannt

    13 April 2010 um 14:26 |
    (Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass der Abgemahnte ausschließlich einen Onlineshop betreibt. Nur auf diesen Onlineshop bezieht sich auch die Abmahnung. Trotz diesem Umstand ist in der Abmahnung zu lesen:

    Im Falle der Auktion bei eBay ....


    Naja, bei der Menge der Abmahnungen darf man ja ruhig mal durcheinander kommen... Wen interessieren schon solche Banalitäten????

    *ironie-off*

    antworten

  • Rechtsanwalt Frank Weiß

    08 April 2010 um 14:30 |
    Uns liegt eine weitere Abmahnung der Firma ATZ GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Pierre Hartung aus Zwickau (ebay Benutzername "jego_tuning") durch Rechtsanwalt Jens Conrad, ebenfalls aus Zwickau, vor.

    Hierbei lässt die Firma ATZ GmbH durch den vom Geschäftsführer Pierre Hartung beauftragen Rechtsanwalt Jens Conrad Verstöße innerhalb der Widerrufsbelehrung wie auch diverse angebliche Verstöße in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) abmahnen.

    Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass der Abgemahnte ausschließlich einen Onlineshop betreibt. Nur auf diesen Onlineshop bezieht sich auch die Abmahnung. Trotz diesem Umstand ist in der Abmahnung zu lesen:

    Im Falle der Auktion bei eBay kommt der Vertrag automatisch mit Ende der Auktion und dem Höchstbietenden zustande (...) und im Fall der Sofortkaufoption bereits mit deren Ausübung (...).
    Bei einer derartigen Konstellation kann eine Belehrung des Verbrauchers in Textform spätestens bei Vertragsschluss allenfalls dann vorliegen, wenn der Kaufinteressent vor Abgabe seines Gebotes die auf der jeweiligen Internetseite bereitgehaltene Widerrufsbelehrung tatsächlich heruntergeladen oder ausgedruckt hätte. Hiervon kann im Regelfall aber nicht ausgegangen werden.


    Der Gegenstandswert wird mit 27.000 EUR seitens des Rechtsanwalts Jens Conrad angesetzt.

    Wir können auch in diesem Fall nicht empfehlen, die seitens des Rechtsanwalts Jens Conrad aus Zwickau für die ATZ GmbH der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung ohne Änderungen zu unterzeichnen. Dies hat nicht zu Letzt seinen Grund darin, dass die Unterlassungserklärung unserer Meinung nach viel zu weit gefasst ist.

    antworten

  • Rechtsanwalt Frank Weiß

    18 März 2010 um 16:10 |
    Uns liegt eine weitere Abmahnung der Firma ATZ GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Pierre Hartung aus Zwickau (ebay Benutzername "jego_tuning") durch Rechtsanwalt Jens Conrad vor.

    Hierbei lässt die Firma ATZ GmbH durch den vom Geschäftsführer Pierre Hartung beauftragen Rechtsanwalt Jens Conrad aus Zwickau ebenfalls Verstöße innerhalb der Widerrufsbelehrung wie auch diverse angebliche Verstöße in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) abmahnen.

    Der Gegenstandswert wird mit 21.000 EUR seitens des Rechtsanwalts Jens Conrad angesetzt.

    Wir können auch in diesem Fall nicht empfehlen, die seitens des Rechtsanwalts Jens Conrad aus Zwickau für die ATZ GmbH der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung ohne Änderungen zu unterzeichnen. Dies hat nicht zu Letzt seinen Grund darin, dass die Unterlassungserklärung unserer Meinung nach viel zu weit gefasst ist.

    antworten

  • justiceforall

    01 März 2010 um 21:27 |
    Hallo,
    ich bin auch von Herrn Conrad abgemahnt worden.
    Er gibt bei mir einen Streiwert von 66.000 Euro an und ich soll 1580 Euro zahlen. Auch aufgrund falscher AGbs und Widerrufsbelehrung. Er setzt mir eine Frist von gerade mal einer Woche das Geld zu bezahlen und die Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Was soll ich tun?

    antworten

  • justiceforall

    01 März 2010 um 21:27 |
    Hallo,
    ich bin auch von Herrn Conrad abgemahnt worden.
    Er gibt bei mir einen Streiwert von 66.000 Euro an und ich soll 1580 Euro zahlen. Auch aufgrund falscher AGbs und Widerrufsbelehrung. Er setzt mir eine Frist von gerade mal einer Woche das Geld zu bezahlen und die Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Was soll ich tun?

    antworten

  • Behave63

    22 Februar 2010 um 12:13 |
    Hallo - auch ich habe eine Abmahnung von der ATZ GmbH bzw. RA Jens Conrad erhalten und bin nun damit in hoffentlich guten Händen.

    Bei meiner Recherche ist mir jedoch aufgefallen das sich unter

    http://abmahnung-blog.de/abmahnwarner/abmahnung-atz-gmbh-2#comments

    offensichtlich auch die Tochter des abmahnenden Anwalts (Sylvia Conrad) zu Wort meldet und die Abmahnungen rechtfertigt. Wie ich noch rausgefunden hab studiert sie Jura.

    Bei allem Verständnis, aber die Menge der Abmahnungen sind schon beachtlich.

    antworten

  • Rechtsanwalt Frank Weiß

    19 Februar 2010 um 10:00 |
    Uns liegt eine weitere Abmahnung der Firma ATZ GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Pierre Hartung aus Zwickau (ebay Benutzername "jego_tuning") durch RA Jens Conrad vor.

    Hierbei lässt die Firma ATZ GmbH durch den vom Geschäftsführer Pierre Hartung beauftragen Rechtsanwalt Jens Conrad aus Zwickau Verstöße innerhalb der Widerrufsbelehrung wie auch diverse angebliche Verstöße in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) abmahnen.

    Der Gegenstandswert wird mit 27.000 EUR seitens des Rechtsanwalts Jens Conrad angesetzt.

    Wir können auch in diesem Fall nicht empfehlen, die seitens des Rechtsanwalts Jens Conrad aus Zwickau für die ATZ GmbH der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung ohne Änderungen zu unterzeichnen. Dies hat nicht zu Letzt seinen Grund darin, dass die Unterlassungserklärung unserer Meinung nach viel zu weit gefasst ist.

    antworten

  • Rechtsanwalt Frank Weiß

    18 Februar 2010 um 14:24 |
    Uns liegt eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma ATZ GmbH, Zwickau, vertreten durch den Geschäftsführer Pierre Hartung, vor.

    Über ihren Rechtsanwalt Jens Conrad, Zwickau, lässt die Firma ATZ GmbH das eBay-Angebot eines Mitbewerbers abmahnen.

    Gegenstand der Abmahnung ist:

    - Fehler innerhalb der Widerrufsbelehrung („40 EUR- Klausel)
    - Verstöße innerhalb der AGB

    Der Gegenstandswert für die Abmahnung wird mit 21.000,00 EUR seites RA Jens Conrad angegeben.Hieraus resultieren Rechtsanwaltsgebühren in Höhe von 859,80 EUR.

    Ebenso müssen wir feststellen, dass die ATZ GmbH nach wie vor behaupten lässt, dass gerichtliche Schritte nur durch Unterzeichnung der der Abmahnung im Entwurf beigefügten strafbewehrten Unterlassungserklärung vermieden werden könnten.

    Wir können jedenfalls auch in diesem Fall nicht empfehlen, die durch RA Conrad vorformulierte Unterlassungserklärung ohne vorherige Änderung abzugeben.
    Wir raten weiter auch davon ab, derartige Abmahnungen „auf die leichte Schulter” zu nehmen und diese als reine „Abzocke” oder unberechtigte „Massenabmahnung” abzutun. Eine solche Haltung kann erhebliche finanzielle Folgen mit sich bringen.

    antworten

  • Rechtsanwalt Frank Weiß

    18 Februar 2010 um 10:05 |
    Uns liegt eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma ATZ GmbH, Zwickau, vertreten durch den Geschäftsführer Pierre Hartung, vor.

    Über ihren Rechtsanwalt Jens Conrad, Zwickau, lässt die Firma ATZ GmbH das eBay-Angebot eines Mitbewerbers abmahnen.

    Gegenstand der Abmahnung ist:

    - Fehler innerhalb der Widerrufsbelehrung („40 EUR- Klausel)
    - Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen
    - Fehlende Unterrichtung gem. Preisangabenverordnung

    Erstmals liegt uns eine Abmahnung vor, in der der Ersatz der Rechtsanwaltsgebühren in Höhe von 703,80 EUR verlangt wird. Der Gegenstandswert für die Abmahnung wird nicht mit den für RA Conrad bisher üblichen 20.000,00 EUR bewertet, sondern nur noch mit 12.000 EUR.

    Ebenso müssen wir feststellen, dass die ATZ GmbH nach wie vor behaupten lässt, dass gerichtliche Schritte nur durch Unterzeichnung der der Abmahnung im Entwurf beigefügten strafbewehrten Unterlassungserklärung vermieden werden könnten.

    Wir können jedenfalls auch in diesem Fall nicht empfehlen, die durch RA Conrad vorformulierte Unterlassungserklärung ohne vorherige Änderung abzugeben.
    Wir raten weiter auch davon ab, derartige Abmahnungen „auf die leichte Schulter” zu nehmen und diese als reine „Abzocke” oder unberechtigte „Massenabmahnung” abzutun. Eine solche Haltung kann erhebliche finanzielle Folgen mit sich bringen.

    antworten

  • RA Frank Weiß

    03 Dezember 2009 um 16:29 |
    An dieser Stelle veröffentlichen wir die Aktenzeichen des Rechtsanwalts Jens Conrad, die Abmahnungen der Firma ATZ GmbH betreffen.

    Conrad Az.Abmahndatum
    104/09 11.06.2009
    107/09 12.06.2009
    108/09 16.06.2009
    110/09 16.06.2009
    140/09 22.07.2009
    156/09 20.08.2009
    157/09 20.08.2009
    166/09 19.08.2009
    180/09 27.08.2009
    191/09 03.09.2009
    192/09 04.09.2009
    198/09 04.09.2009
    210/09 18.09.2009
    224/09 30.09.2009
    225/09 30.09.2009
    229/09 29.09.2009
    277/09 26.11.2009
    49/10 15.02.2010

    Sollten Sie auch eine Abmahnung der Firma ATZ, vertreten durch Rechtsanwalt Jens Conrad erhalten haben, lassen Sie uns bitte Ihre Abmahnung per Fax oder E-Mail unverbindlich (!!) zukommen. Weitere Informationen hierzu finden Sie hier ([url] http://www.ratgeberrecht.eu/abmahnwarner.html[/url]).

    Wir werden diese Liste sodann vervollständigen.

    antworten

  • RA Frank Weiß

    02 Dezember 2009 um 13:45 |
    Uns liegt eine weiter Abmahnung der Firma ATZ GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Pierre Hartung aus Zwickau vor (ebay Benutzername "jego_tuning").

    Hierbei lässt die Firma ATZ GmbH durch den vom Geschäftsführer Pierre Hartung beauftragen Rechtsanwalt Jens Conrad aus Zwickau Verstöße innerhalb der Widerrufsbelehrung (z.B. "40-Euro-Klausel", 30 Tage Frist zur Erstattung von Zahlungen u.a.), wie auch diverse angebliche Verstöße in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) abmahnen.

    Der Gegenstandswert wird wie immer mit 20.000 EUR seitens des Rechtsanwalts Jens Conrad angesetzt.

    Wir können auch in diesem Fall nicht empfehlen, die seitens des Rechtsanwalts Jens Conrad aus Zwickau für die ATZ GmbH der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung ohne Änderungen zu unterzeichnen. Dies hat nicht zu Letzt seinen Grund darin, dass die Unterlassungserklärung unserer Meinung nach viel zu weit gefasst ist.

    antworten

  • Loft

    14 November 2009 um 11:41 |
    Bei uns hat Rechtsanwalt Conrad sogar Abmahnschreiben und strafbewehrte Unterlassungserklärung verwechselt. In der Unterlassungserklärung hat Jens Conrad einen anderen Namen erwähnt, der offensichtlich nicht zu unserer Abmahnung passte.

    Darf das nem Anwalt passieren?

    Scheint so, also verliert man in dem Abmahneifer den Überblick.

    Würde mich totlachen wenn die ersten Doppelabmahnungen folgen. ;-)

    antworten

  • Christian Daffner

    14 November 2009 um 08:05 |
    Ich hatte bezüglich der Abmahnung der Firma ATZ GmbH bereits eine Einstweilige Verfügungsverfahren beim Landgericht Leipzig.
    Bereits zu Anfang stellte sich heraus, daß der gegnerische Kollege für die Gegenpartei in zahlreichen weiteren einstweiligen Verfügungsverfahren auch beim Landgericht Leipzig vorstellig geworden ist, was seitens des Gerichtes zu dem (aus unserer Sicht durchaus begründeten) Verdacht führte, daß man hier im sinne des §8 Abs.4 UWG mißbräuchlich gegen Mitbewerber vorgeht. Das ist von Gerichtsseite her von Amts wegen zu prüfen. zum Ende des Termins deutete sich aber an, daß das Gericht sich wohl nicht traut, diese Regelung hier zu Lasten des Antragstellers anzuwenden. Vielleicht könnte es nicht schaden wenn man das Gericht vielleicht noch einmal darauf aufmerksam macht.

    antworten

  • RA Frank Weiß

    11 November 2009 um 10:13 |
    Uns liegt eine weiter Abmahnung der Firma ATZ GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Pierre Hartung aus Zwickau vor (ebay Benutzername „jego_tuning”).

    Hierbei lässt die Firma ATZ GmbH durch den vom Geschäftsführer Pierre Hartung beauftragen Rechtsanwalt Jens Conrad aus Zwickau Verstöße innerhalb der Widerrufsbelehrung (z.B. „40-Euro-Klausel”), wie auch diverse Verstöße in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) abmahnen.

    Der Gegenstandswert wird wie immer mit 20.000 EUR seitens des Rechtsanwalts Jens Conrad angesetzt.

    Wir können auch in diesem Fall nicht empfehlen, die seitens des Rechtsanwalts Jens Conrad aus Zwickau für die ATZ GmbH der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung ohne Änderungen zu unterzeichnen. Dies hat nicht zu Letzt seinen Grund darin, dass die Unterlassungserklärung unserer Meinung nach viel zu weit gefasst ist.

    antworten

  • Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer

    29 Oktober 2009 um 10:13 |
    @ Dominik

    Wie Ihre Chancen stehen, wird Ihnen letztlich nur ein im Wettbebwersrecht tätiger Rechtsanwalt verläßlich mitteilen können. Evtl. macht eine Beratung im Vorfeld schon deswegen Sinn, um zu klären, ob Kosten gespart werden können, die ein solcher Termin nunmal mit sich bringt.

    Bei Rückfragen können Sie sich natürlich auch gern an uns wenden.

    antworten

  • Dominik

    29 Oktober 2009 um 09:34 |
    Hallo,
    es ist nun so weit das ich am 3,11 vor dem Landgericht Leibzig erscheinen soll!
    Auch wegen AGB Klauseln und Wiederrufsbelehrung nicht korrekt.
    Hab überlegt ob man den Spieß nicht umdrehen könnte indem man die Verklagt das sie keine Originalteile von BMW verkauft!Die Firma Jego Tuning hat jeden Monat allein 40 Negative Bewertungen.Alles läuft da wohl auch nicht korrekt.
    Kann man da bezüglich den Autoteilen nicht auf Geschmacksmusterrecht klagen???
    Ich hab grad wohl voll die A-Karte gezogen oder????
    Bin doch nur ein kleiner Fisch der vielleicht 5 Artikel im Monat verkauft hat:sad: WIE STEHEN MEINE CHANCEN????
    LG
    Dominik

    antworten

  • RA Frank Weiß

    28 Oktober 2009 um 16:20 |
    Uns liegt eine Umsatzauswertung der Handelsaktivitäten der Firma ATZ GmbH (jego_tuning) über die Seite goofbay.com vor.

    Hiernach hat die Firma ATZ GmbH 30 Tage rückwirkend vom 10.10.2009 ab einen Umsatz von 14.717 Britischen Pfund (ca. 15.500 EUR aktueller Stand) getätigt. Nur 0,16 % der angebotenen Artikel wurde verkauft.

    antworten

  • Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer

    28 Oktober 2009 um 11:37 |
    Uns liegt eine weitere Abmahnung der Firma ATZ GmbH aus Zwickau, vertreten durch den Geschäftsführer Pierre Hartung, vor.

    Gegenstand dieses Abmahnschreibens, das RA Jens Conrad, im Namen der ATZ GmbHverschickte, sind diesmal diverse Verstöße innerhalb eines ebay-Angebots. So z.B.:

    - fehlerhafte Widerrufsbelehrung
    - unzulässige AGB-Klauseln

    Wie gehabt, wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt. Hinsichtlich des Inhalts kann auf Vorstehendes verwiesen werden. Ebenso verlangt Rechtsanwalt Conrad für die Abmahnung die (für ihn) "obligatorischen" Rechtsanwaltsgebühren in Höhe von 859,80 EUR bei einem Gegenstandswert von 20.000,00 EUR.

    Auch hier sollte keinesfalls die vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung ohne vorherige Änderungen abgegeben werden!

    antworten

  • Axel

    23 Oktober 2009 um 16:12 |
    gegen wen macht den die ATZ eine derartige Forderung geltend? Porsche, Toyota, Mercedes?

    antworten

  • Kai W.

    23 Oktober 2009 um 15:47 |
    Die Höhe der verwirkten Vertragsstrafe beziffert die Firma ATZ GmbH mit sage und schreibe (!)

    800.160,00 EUR (!!).

    Ich möchte dieses Vorgehen der ATZ GmbH nicht weiter kommentieren. Sachliches fiele mir hierzu ohnehin nicht ein.

    Darf man fragen, welche Verstösse so schwerwiegend sein sollen, dass eine Vertragstrafe in dieser Höhe auch nur irgendwie gerechtfertigt sein könnte? Das müssen ja erhebliche Eingriffe zulasten der Firma ATZ GmbH sein!?

    antworten

  • RA Frank Weiß

    23 Oktober 2009 um 15:17 |
    Uns liegt eine Klage der Firma ATZ GmbH vor. Mit dieser Klage macht die ATZ GmbH, vertreten durch Rechtsanwalt Jens Conrad Vertragsstrafen aus einer wettbewerbsrechtlichen Unterlassungserklärung geltend.
    Die Höhe der verwirkten Vertragsstrafe beziffert die Firma ATZ GmbH mit sage und schreibe (!)

    800.160,00 EUR (!!).

    Im Wege einer Teilklage sollen ”“wohl zunächst- erst einmal (nur) 25.000,00 EUR eingeklagt.

    Weiter wird in der Klagebegründung ausgeführt, dass alleine durch die außergerichtliche Geltendmachung des angeblichen Zahlungsanspruchs in Höhe von 800.160,00 EUR ein Rechtsanwaltshonorar in Höhe von 5.279,80 EUR angefallen wäre.

    Wir berichten weiter über das Verfahren.

    antworten

  • RA Frank Weiß

    08 Oktober 2009 um 18:43 |
    Uns liegt eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma ATZ GmbH, Zwickau, vertreten durch den Geschäftsführer Pierre Hartung, durch Rechtsanwalt Jens Conrad vor.

    Dieses Mal hat Herr Rechtsanwalt Jens Conrad im Auftrag der Firma ATZ GmbH vor dem Landgericht Leipzig eine einstweilige Verfügung beantragt.

    Erstaunlich ist, dass der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung in zwei Punkten zurückgewiesen wurde. Dies führt alleine schon dazu, dass die Firma ATZ GmbH 1/3 der Kosten zu tragen hat.

    In dem Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung führt Herr Rechtsanwalt Conrad aus, dass die Firma ATZ GmbH einen Jahresumsatz von 4 Millionen EUR generiert.

    Erneut werden angebliche Verstöße innerhalb der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) geltend gemacht.

    In jedem Fall ist bei einer Nichtreaktion auf die Abmahnungen der Firma ATZ GmbH mit der gerichtlichen Durchsetzung der angeblichen Ansprüche der Firma ATZ GmbH durch Rechtsanwalt Jens Conrad zu rechnen.

    antworten

  • xxx

    05 Oktober 2009 um 21:48 |
    ich habe ebenfalls unter google de geschaut und folgendes gefunden, sehr interessant!

    http://medien-internet-und-recht.de/volltext.php?mir_dok_id=1618

    Bei einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung ist in der Regel ein den Wettbewerb nur unerheblich beeinträchtigender Verstoß anzunehmen (§ 3 UWG). Der Verwender einer unrichtigen Widerrufsbelehrung schadet nämlich nicht in erster Linie seinen Kunden oder Mitbewerbern, sondern sich selbst, da eine nicht ordnungsgemäß erteilte Widerrufsbelehrung nach § 355 Abs. 3 Satz 3 BGB dazu führt, dass der Verbraucher das Rechtsgeschäft unbefristet, also auch noch nach Ablauf der Gewährleistungsfrist widerrufen kann. Die Gefahr, dass ein Verbraucher durch eine unrichtige Widerrufsbelehrung von der Wahrnehmung seines Widerrufsrechtes abgehalten wird, besteht zwar; sie darf bei lebensnaher Betrachtung im Hinblick auf die geänderten Lebensverhältnisse aber auch nicht überschätzt werden. Angesichts der in den letzten Jahren erfreulicherweise fortschreitenden und immer besser werdenden Aufklärung der Verbraucher kann das Bestehen eines Widerrufsrechtes bei bestimmten Rechtsgeschäften, insbesondere bei solchen im Internet- und im sonstigen Versandhandel, heute als allgemein bekannt angesehen werden. Verbraucher neigen inzwischen in der Regel nicht zu der irrtümlichen Annahme , ein Rechtsgeschäft könne nicht widerrufen werden, sondern eher dazu, ein Widerrufsrecht auch bei Geschäften anzunehmen, bei denen ein solches Recht gar nicht besteht.

    Für den Streitwert bei einer unrichtigen Widerrufsbelehrung regelmäßig von einem Richtwert von 3.000,00 EUR auszugehen (OLG Celle, Beschluss vom 19.11.2007 - Az. 13 W 112/07).

    antworten

  • knieknaknapperstrick

    05 Oktober 2009 um 00:36 |
    Hallo an alle ''''''OHNE WORTE'''' http://search.testberichte.ebay.de/PierreHartung_W0QQuqtZg

    gibt es da noch Fragen,...wer Zahlt ist blöd ...da gehe ich doch lieber in den Markt der sagt ''ích bin doch nicht blöd''''...denn diese Platte müsst ihr kofen das ist die Platte für die doooooofen.......

    ps..erwarte mit Freuede die Klage von ATZ......die es ja offensichtlich mehrmals gibt'''gooogle .de'' in DE....angesprochene werden schon regieren .....

    mfg der Rächer der Enterbten

    antworten

  • RA Alexander F. Bräuer

    01 Oktober 2009 um 16:07 |
    Und wieder mahnt die ATZ GmbH, Zwickau, vertreten durch ihren Geschäftsführer Pierre Hartung, über RA Jens Conrad ab.

    Gegenstand der Abmahnung ist diesmal das ebay-Angebot eines Mitbewerbers. Gerügt wird:

    - fehlerhafte Information der Verbraucher über den Beginn der Widerrufsfrist
    - fehlerhafte Belehrung der Verbraucher darüber, daß im Widerrufsfalle die Frist zur Erfüllung von Zahlungsverpflichtungen 30 Tage beträgt und daß diese Frist für den Verbraucher mit Absendung des Widerrufs oder der Sache und für der Verkäufer mit deren Empfang beginnt
    - unzulässige AGB-Klausel ("Durch die Bestellung der Ware gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot ab")
    - unzulässige AGB-Klausel ("Lieferung nur solange der Vorrat reicht")

    Es wird traditionell die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt. Hinsichtlich des Inhalts kann erneut auf Obenstehendes verwiesen werden. Ebenso verlangt Rechtsanwalt Jens Conrad für die Abmahnung die für ihn obligatorischen Rechtsanwaltsgebühren in Höhe von 859,80 EUR bei einem Streitwert von 20.000,00 EUR.

    Auch hier sollte die vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung nicht ohne vorherige Änderung abgegeben werden!

    antworten

  • RA Frank Weiß

    30 September 2009 um 17:29 |
    Uns liegt eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma ATZ GmbH, Zwickau, vertreten durch den Geschäftsführer Pierre Hartung, vor.

    Erneut werden angebliche Verstöße innerhalb der Widerrufsbelehrung und innerhalb der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) geltend gemacht.

    Wie immer wird der Streitwert seitens des Kollegen Conrad aus Zwickau mit 20.000 EUR bemessen.

    Wieder wird innerhalb der Unterlassungserklärung seitens des Kollegen Conrad gefordert die beigefügte Unterlassungserklärung

    1. mit dem aktuellen Datum zu versehen,
    2. zu unterzeichenen und
    3. unverzüglich an den Kollegen Conrad zurückzuschicken.

    Wir raten dringen davon ab, die Unterlassungserklärung ohne vorherige Modifikationen abzugeben!

    antworten

  • RA Frank Weiß

    25 September 2009 um 12:31 |
    Update: Auch WIR wurden von der Firma ATZ GmbH abgemahnt...

    ...und warten weiter...

    antworten

  • RA Frank Weiß

    25 September 2009 um 12:30 |
    Noch eine Abmahnung der Firma ATZ GmbH vertreten durch den Geschäftsführer Pierre Hartung!

    Soeben erreicht uns eine weitere Abmahnung der Firma ATZ GmbH in der erneut wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche in Bezug auf die verwendete Widerrufsbelehrung geltend gemacht werden.

    Der Gegenstandwert wird erneut, wie könnte es auch anders sein, mit 20.000 EUR angegeben und ist unserer Ansicht nach zu hoch angesetzt.

    Weiter wird innerhalb der Unterlassungserklärung seitens des Kollegen Conrad gefordert die beigefügte Unterlassungserklärung

    1. mit dem aktuellen Datum zu versehen,
    2. zu unterzeichenen und
    3. unverzüglich an den Kollegen Conrad zurückzuschicken.

    Es wird nochmals ausdrücklich betont, dass die Unterlassungserklärung ohne vorherige Modifikationen nicht abgegeben werden sollte.

    antworten

  • Dominik

    20 September 2009 um 13:53 |
    Ich habe auch gestern ein Schreiben von Atz bekommen.
    Man muss diese Typen doch Stoppen können oder?
    Ist doch offensichtlich das die nur Kohle machen wollen.
    Bitte um Hilfe

    antworten

  • RA Frank Weiß

    18 September 2009 um 16:55 |
    Bis dato gibt es in dieser Sache nichts Neues. So langsam wird es eng mit einer einstweiligen Verfügung. Der Verfügungsgrund dürfte bei den meisten deutschen Landgerichten nicht mehr gegeben sein.

    Aber vielleicht bekommen wir noch eine Hauptsacheklage...

    ...wir warten einfach weiter...

    antworten

  • Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer

    09 September 2009 um 16:41 |
    Und wieder liegt uns eine Abmahnung der Firma ATZ GmbH aus Zwickau, vertreten durch den Geschäftsführer Pierre Hartung, vor.

    Diesmal läßt die ATZ GmbH über ihren Rechtsanwalt Jens Conrad, Zwickau, die

    - fehlende Unterrichtung der Verbraucher über das Zustandekommen des Vertrages
    - fehlende Unterrichtung der Verbraucher darüber, wie fehlerhafte Eingaben rückgängig gemacht werden können sowie
    - Verwendung ein unzulässigen AGB-Klausel, nach der die Auslandsversandkosten beim Verkäufer zu erfragen seien,

    abmahnen.

    Es wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt. Hinsichtlich des Inhalts kann auf Obenstehendes verwiesen werden. Ebenso verlangt RA Conrad für die Abmahnung die für ihn offenbar obligatorischen Rechtsanwaltsgebühren in Höhe von 859,80 EUR.

    Auch in diesem Falle sollte die vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung natürlich nicht ohne vorherige Änderung abgegeben werden!

    antworten

  • Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer

    07 September 2009 um 19:26 |
    Uns liegt eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma ATZ GmbH, Zwickau, vertreten durch den Geschäftsführer Pierre Hartung, vor.

    Über Rechtsanwalt Jens Conrad, Zwickau, läßt die Firma ATZ GmbH erneut das ebay-Angebot eines Mitbewerbs abmahnen.

    Gegenstand der Abmahnung ist diesmal:

    - Angabe einer Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung
    - Verwendung einer unzulässigen AGB-Klausel ("Angebote freibleibend")
    - Fehlende Unterrichtung der Verbraucher über das Zustandekommen des Vertrages
    - Fehlende Unterrichtung der Verbraucher über die Vertragssprache

    Mit der Abmahnung wird Ersatz der Rechtsanwaltsgebühren in Höhe der (für RA Conrad) obligatorischen 859,80 EUR verlangt. Der Gegenstandswert der Abmahnung wird wie gehabt mit 20.000,00 EUR beziffert. Nach wie vor läßt die ATZ GmbH die Abgemahnten auch darüber täuschen, daß gerichtliche Schritte nur durch Unterzeichnung der der Abmahnung im Entwurf beigefügten strafbewehrten Unterlassungserklärung vermieden werden könnten.

    Wir können allerdings auch in diesem Fall nicht anraten, die durch RA Conrad vorformulierte Unterlassungserklärung ohne vorherige Änderung abzugeben.

    antworten

  • Paul aus Berlin

    07 September 2009 um 11:14 |
    Nochmal möchten wir euch alle bitten, schaut euch doch mal die AGB`s von ATZ GmbH an.
    Es ist und wäre für alle betroffenen sicherlich gut sich die AGB`s von ATZ mal genauer anzuschauen.
    Ihr und eure Anwälte werdet erfreut sein was ihr da zu lesen bekommt.
    Wenn ATZ so schlau wäre seine AGB`s sauber zu halten wäre das ganze ja mit seinen Abmahnungen nachvollziehbar, aber das ist nicht der Fall. ATZ so wie sein Anwalt wollen nur Kohle machen und da sollte man den beiden mal den Wind aus den Segeln nehmen und gleiches mit gleichem vergelten.

    antworten

  • Anwaltskanzlei Weiß & Partner

    04 September 2009 um 10:42 |
    Uns liegt eine erneute wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma ATZ GmbH vor, die von Herr RA Conrad im Auftrag der Firma ATZ GmbH ausgesprochen wurde.

    Gegenstand dieser Abmahnung ist:

    - fehlende vertragliche Regelung im Bezug auf die Rücksendekosten ("40.- EUR Klausel")
    - Unverbindlichkeit des Warenangebotes bei eBay
    - irreführende Bestimmungen bezüglich den Gewährleistungsrechten

    Auch diese Abmahnung enthält eine Besonderheit.

    Im Widerspruch zu der oben aufgeführten Abmahnung macht Herr RA Conrad in seinem aktuellen Schreiben einen Wettbewerbsverstoß aufgrund

    - der Nennung einer Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung

    geltend.

    antworten

  • RA Alexander F. Bräuer

    31 August 2009 um 10:30 |
    Uns liegt eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma ATZ GmbH, Zwickau, vertreten durch den Geschäftsführer Pierre Hartung, vor.

    Über ihren Rechtsanwalt Jens Conrad, Zwickau, läßt die Firma ATZ GmbH das ebay-Angebot eines Mitbewerbs abmahnen.

    Gegenstand der Abmahnung ist:

    - Fehlende Unterrichtung der Verbraucher über die einzelnen technischen Schritte, die zum Vertragsschluß führen
    - Fehlende Unterrichtung der Verbraucher über die Vertragssprache
    - Fehlende Unterrichtung der Verbraucher darüber, wie etwaig fehlerhafte Eingaben rückgängig gemacht werden können

    Besonders bemerkenswert ist aber, daß die Firma ATZ GmbH bzw. ihr Rechtsanwalt Jens Conrad ebenso die Rechtsauffassung vertritt, daß

    - in der Widerrufsbelehrung keine Telefonnummer angegeben.

    worden sei und fragen uns, ob wir einen derartig drastischen Wandel in der Rechtsprechung verpaßt haben.

    Wie gehabt, wird mit der Abmahnung Ersatz der Rechtsanwaltsgebühren in Höhe von 859,80 EUR verlangt. Der Gegenstandswert für die Abmahnung wird mit den für RA Conrad üblichen 20.000,00 EUR bewertet.

    Ebenso müssen wir feststellen, daß die ATZ GmbH nach wie vor behaupten läßt, daß gerichtliche Schritte nur durch Unterzeichnung der der Abmahnung im Entwurf beigefügten strafbewehrten Unterlassungserklärung vermieden werden könnten.

    Uns würde interessieren, auf welche Rechtsgrundlage oder Rechtsprechung diese Ansicht gestützt wird. Ebenso fragen wir uns, ob ein etwaig modifizierte - also abgeänderte - Unterlassungserklärung zurückgewiesen würden.

    Wir können jedenfalls auch in diesem Fall nicht empfehlen, die durch RA Conrad vorformulierte Unterlassungserklärung ohne vorherige Änderung abzugeben.

    antworten

  • Cars Darling

    25 August 2009 um 19:10 |
    Hi, ich bin grad auf diese Seite aufmerksam geworden. Hab auch ne Abamhnung von denen bekommen und erst mal gegoogelt. Ich mach das ganze aber nur nebenbei und kenne mich nicht so aus. Ist es normal das jemand seinen Rechtsanwalt auf diese Weise ernährt? Wieviele Abmahnungen braucht man denn bis das ganze mal rectsmissbräuchlich wird? Hoffe hier kann mir jemant weiterhelfen!!!!

    antworten

  • RA Frank Weiß

    25 August 2009 um 18:54 |
    Noch eine Abmahnung der Firma ATZ GmbH vertreten durch den Geschäftsführer Pierre Hartung!

    Soeben erreicht uns eine weiter Abmahnung des Duos Hartung/Conrad in der erneut wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche in Bezug auf die verwendete Widerrufsbelehrung und die AGB geltend gemacht werden.

    Der Gegenstandswert wird erneut, wie könnte es auch anders sein, mit 20.000 EUR angegeben.

    Im Übrigen kann auf Vorstehendes verwiesen werden.

    Auf keinen Fall sollte die Unterlassungserklärung ohne vorherige Modifikationen abgegeben werden.

    antworten

  • RA Frank Weiß

    25 August 2009 um 10:26 |
    Während wir immer noch warten (s.o.) liegt uns eine weiter Abmahnung der der Firma ATZ GmbH, Geschäftsführer Pierre Hartung, vertreten durch Herrn Rechtsanwalt Jens Conrad aus Zwickau vor.
    Gegenstand der Abmahnung sind angebliche Informationspflichten wie der Vertrag mit dem Verbraucher auf der Handelsplattform ebay zu Stande kommt gem. § 3 Nr. 1 BGB-InfoV sowie § 312e BGB. Weiter wird beanstandet, dass keine Angaben zu der Vertragssprache bei ebay- Angeboten gemacht wird.

    Weiter fällt bei dieser Abmahnung, wie auch bei den anderen uns vorliegenden Abmahnungen, die die Unterschrift des Rechtsanwalts Jens Conrad tragen, auf, dass im Abmahnschreiben aufgefordert wird, die beigefügte Unterlassungserklärung mit dem aktuellen Datum zu versehen, zu unterzeichnen und unverzüglich im Original an Herrn Rechtsanwalt Jens Conrad zurückzusenden. Hierdurch entsteht der Eindruck, dass eine Verpflichtung des Abgemahnten zur Abgabe genau der seitens des Rechtsanwalts Jens Conrad vorgefertigten Unterlassungserklärung besteht. Dem ist nicht so.

    Erneut wird ein unserer Ansicht nach zu hoch angesetzter Streitwert von 20.000 EUR für diese beiden oben genannten Punkte seitens der Firma ATZ GmbH und deren Rechtsanwalt Jens Conrad aus Zwickau angesetzt.

    In jedem Fall ist dringend davon abzuraten die mit der Abmahnung übersandte Unterlassungserklärung ohne entsprechende Änderungen zu unterschreiben.

    antworten

  • RA Frank Weiß

    21 August 2009 um 10:52 |
    Uns liegt eine weiter Abmahnung der Firma ATZ GmbH, Geschäftsführer Pierre Hartung, vertreten durch Herrn Rechtsanwalt Jens Conrad aus Zwickau vor.

    Beanstandet werden zahlreiche angebliche Verstöße innerhalb der Widerrufsbelehrung und der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

    Es wird ferner Erstattung der Rechtsanwaltsgebühren der Abmahnung auf Grundlage eines Gegenstandswertes ("Streitwertes") in Höhe von 20.000,00 EURO seitens des Rechtsanwalts Conrad der ATZ GmbH gefordert. Dies entspricht Nettogebühren in Höhe von 839,80 EUR.

    Im vorliegenden Fall wurde seitens der ATZ GmbH durch Herrn Rechtsanwalt Conrad der Erlass einer einstweilige Verfügung beantragt. Die Firma ATZ GmbH verfolgt ihre angeblichen Unterlassungsansprüche somit auch auf gerichtlichem Wege weiter. Wir raten daher dringend dazu, die Abmahnschreiben der Firma ATZ GmbH ernst zu nehmen und auf diese zur Vermeidung weiterer Kosten zu reagieren.

    antworten

  • RA Frank Weiß

    20 August 2009 um 17:28 |
    ...und warten...

    antworten

  • Fritz Schmidt

    20 August 2009 um 10:16 |
    Auch wir haben eine Abmahnung und inzwischen auch eine einstweilige Verfügung erhalten, mit viel zu hohem Streitwert (19000 Euro) und viel zu hohen Forderungen, viel zu kurzen Fristen und einer nicht akzeptablen Unterlassungserklärung. Wer kann helfen?

    antworten

  • P.

    13 August 2009 um 09:41 |
    Schaut euch doch mal die AGB`s von ATZ GmbH an.
    Es wäre sicherlich gut diese mal genauer anzuschauen.

    antworten

  • RA Frank Weiß

    07 August 2009 um 14:37 |
    ...und warten...

    antworten

  • RA Frank Weiß

    26 Juli 2009 um 16:01 |
    Nunmehr sind über 20 Tage seit dem wir selbst von der Firma ATZ GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Pierre Hartung, aus Zwickau abgemahnt wurden, vergangen (siehe oben). Eine einstweilige Verfügung haben wir bis dato nicht erhalten. Wir warten gespannt weiter und werden natürlich darüber berichten.

    antworten

  • Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer

    22 Juli 2009 um 18:29 |
    Uns liegt eine weitere Abmahnung der Firma ATZ GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Pierre Hartung, Zwickau, vor.

    Gegenstand des Abmahnschreibens des ebenso in Zwickau ansässigen Rechtsanwalts der ATZ GmbH sind angebliche Wettbewerbsverstöße eines Mitbewerbers auf der Internethandelsplattform ebay.

    Abgemahnt wird das Marktsegment

    Autohandel,
    Handel mit Kraftfahrzeugteilen / Autoteilen,
    Autovermietung sowie
    Autotuning.

    Mit dem Abmahnschreiben werden folgende Wettbewerbsverstöße behauptet:

    - fehlerhafte Widerrufsbelehrung in Bezug auf die Kosten der Warenrücksendung im Widerrufsfalle, § 357 Abs. 2 S. 3 BGB,
    - fehlende Information der Verbraucher über das Zustandekommen des Kaufvertrages,
    - fehlende Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die für gewerbliche Verkäufer gemäß § 312c BGB zwingend erforderlich sein sollen (Anmerkung: Auch wir können lediglich erahnen, welches Verhalten hiermit gerügt werden soll).

    Weiter läßt die ATZ GmbH zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auffordern. Dem Abmahnschreiben ist eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt, die ein Vertragsstrafeversprechen nach "billigem Ermessen" (also nach dem sog. Neuen Hamburger Brauch) vorsieht. Ebenso soll darin der Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten anerkannt werden.

    Letztlich wird zum Ersatz der Abmahnkosten in Höhe von 859,80 EUR aufgefordert. Der Streitwert/Gegenstandswert wird mit 20.000,00 EUR beziffert.

    Auch in diesem Fall erachten wir den für die Berechnung der Rechtsanwaltsgebühren angesetzten Gegenstandswert als zu hoch. In dem Abmahnschreiben finden sich jedoch mehrere Rechtsprechungsnachweise, mit denen sich der angesetzte Streitwert rechtfertigen lassen soll.

    Wir können in diesem Fall nicht empfehlen, die vorgefertigte Unterlassungserklärung unverändert abzugeben.

    antworten

  • RA Frank Weiß

    06 Juli 2009 um 18:14 |
    Uns erreichte am vergangenen Freitag eine Abmahnung der Firma ATZ GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Pierre Hartung aus Zwickau. In der an UNS gerichteten Abmahnung behauptet die Firma ATZ GmbH einen Unterlassungsanspruch durch die vorstehenden Ausführungen gem. § 12, 823, 824 BGB.

    Durch diese Beiträge wird nach Auffassung des Herrn Hartung und seines Anwaltes die Reputation des Herrn Hartung und der Firma ATZ GmbH beeinträchtigt und es würde hierdurch in den Gewerbebetrieb der Firma ATZ GmbH eingegriffen.

    Wir berichten natürlich weiter.

    antworten

  • RA Frank Weiß

    29 Juni 2009 um 12:50 |
    Uns liegt eine weitere Abmahnung der Firma ATZ GmbH vertreten durch den Geschäftsführer Pierre Hartung aus Zwickau vor.

    Der Rechtsanwalt der Firma ATZ GmbH aus Zwickau mahnt erneut im Auftrag der der Firma ATZ GmbH diverse Klauseln innerhalb der allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Handelsplattform ebay ab.
    Weiter legt der Anwalt der Firma ATZ GmbH mit der Abmahnung die Gewerbeanmeldung der Firma ATZ GmbH vor, wie auch die Handelsregistereintragung der Firma ATZ GmbH. Hieraus ist ersichtlich, dass die Firma ATZ GmbH über ein Grund- oder Stammkapital von 25.000 verfügt. Herr Pierre Hartung ist hiernach einzelvertretungsberechtigt.
    Der Gegenstandswert wird mit 20.000 EUR angegeben.

    Wir konnten unserer Mandantschaft nicht anraten, die von den Anwälten vorgefertigte strafbewehrte Unterlassungserklärung ohne Änderungen abzugeben.

    antworten

  • RA Frank Weiß

    22 Juni 2009 um 18:13 |
    Uns liegt eine weiter Abmahnung der Firma ATZ GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Pierre Hartung aus Zwickau vor (ebay Benutzername jego_tuning).
    Hierbei lässt die Firma ATZ GmbH durch den vom Geschäftsführer Pierre Hartung beauftragen Rechtsanwalt aus Zwickau Verstöße innerhalb der Widerrufsbelehrung wie auch diverse Verstöße in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) abmahnen.

    Der Gegenstandswert wird nach diesseitigem Dafürhalten mit 20.000 EUR weit zu hoch angesetzt.

    Wir können auch in diesem Fall nicht empfehlen, die seitens des Rechtsanwalts aus Zwickau für die ATZ GmbH der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung ohne Änderungen zu unterzeichnen. Dies hat nicht zu Letzt seinen Grund darin, dass die Unterlassungserklärung unserer Meinung nach viel zu weit gefasst ist.

    antworten

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