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Abmahnung der Firma Apple Inc. "iPhone"

Uns liegt eine Abmahnung der Firma Apple Inc., 1 Infinite Loop, Cupertino, CA 95014, USA, vor.


Abmahnung der Firma Apple Inc. "iPhone"

In dem Abmahnschreiben der Kanzlei CMS Hasche Sigle wird ein markenrechtlicher und urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch geltend gemacht. Vorliegend handelt es sich um ein Unternehmen, das sich auf die Reparatur und den Verkauf von iPhones spezialisiert hat. Zum einen wird seitens der Firma Apple Inc. die Verwendung von Lichtbildern des iPhones beanstandet, an denen der Firma Apple Inc. angeblich die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen. Zum Anderen ergeben sich Ansprüche aus den §§ 14, 19, 19d MarkenG in Bezug auf der der Firma Apple Inc. zugewiesenen Rechte der Marke „iphone“

Neben dem Unterlassungsanspruch werden zudem Ansprüche auf Auskunft und Kostenerstattung geltend gemacht. Insbesondere der im Rahmen der Abmahnung geltend gemachte Auskunftsanspruch ist sehr weitgehend. So wird z.B. verlangt über die Adressen des Lieferanten, Angebots- und Lieferzeiten, Angebots und Lieferpreise, Umfang der betriebenen Werbung aufgeschlüsselt nach Werbeträgern, Auflagenhöhen, Verbreitungszeitraum und Verbreitungsgebiet und über die einzelnen Kostenfaktoren aufgeschlüsselt nach Gestehungskosten und dem erzielten Gewinn Auskunft zu erteilen.

Der für den Kostenerstattungsanspruch maßgebende Streitwert wird mit 150.000,00 EUR beziffert. Die Geschäftsgebühr wird mit 1,3 angegeben. Hieraus resultieren Rechtsanwaltsgebühren der Kanzlei CMS Hasche Sigle in Höhe von 2.080,50 EUR netto.

In dem uns vorliegenden Fall konnten wir nicht empfehlen, die im Entwurf seitens der Kanzlei CMS Hasche Sigle im Auftrag der Firma Apple Inc. vorgefertigte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung unverändert abzugeben.

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Kommentare (2)

  • Weiß & Partner

    21 Dezember 2010 um 11:52 |
    Uns liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnung der Firma Apple Inc. vor. Die Firma Apple Inc. lässt über die Rechtsanwälte der Kanzlei Bird & Bird aus Düsseldorf das Angebot eines eBay- Händlers in Bezug auf Taschen, Cases und Hüllen für das iPhone beanstanden.

    Abmahngefährdet sind (Online-) Händler, die Taschen, Cases und Hüllen anbieten, die das „Apfel-Symbol” der Firma Apple tragen. Diese Apple ”“ Logo ist durch die Gemeinschaftsmarke 2593663 geschützt.

    Aus diesem Grunde fordert die Firma Apple Inc. die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie den Ersatz von Abmahnkosten in Höhe von 8.112,80 EURO (1,8 Geschäftsgebühr aus einem Streitwert von 1.000.000,00 EURO) und macht letztlich einen weitgehenden Auskunfts- und Herausgabeanspruch geltend. Weiter soll der Vernichtung der durch den Zoll im Wege der Grenzbeschlagnahme sichergestellten Produkte zugestimmt werden.

    In dem uns vorliegenden Fall konnten wir nicht empfehlen, die im Entwurf seitens der Kanzlei Bird & Bird im Auftrag der Firma Apple Inc. vorgefertigte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung unverändert abzugeben.

    antworten

  • RA Frank Weiß

    13 Oktober 2009 um 13:35 |
    Die Firma Apple Inc. mahnt derzeit ebenfalls über die Düsseldorfer Kanzlei Bird & Bird LLP Händler ab, die das „i9” Smartphone der chinesischen Firma von „CECT” im Internet anbieten. Weitere Informationen hierzu finden Sie hier ([url] http://www.ratgeberrecht.eu/abmahnung/abmahnung-der-firma-apple-inc-html.html[/url]).

    antworten

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