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Abmahnung Christian Thiele


Herr Christian Thiele, Velten/ Schönfließ, mahnt derzeit im Bereich Autozubehör durch Rechtsanwalt Andreas Gerstel aus Kamen ab.

 Herr Christian Thiele handelt unter dem Ebay-Händlername "car-profi2000" und dem ebay-Shop „Profi-KFZ-Parts“ auf der Handelsplattform ebay. Weiter betreibt Herr Thiele unter der URL car-profi2000.com einen Internetshop.

Abgemahnt werden unterschiedliche Verstöße wie z.B. die angebliche Werbung mit Selbstverständlichkeiten, diverse Fehler in der Widerrufsbelehrung und die angeblich unzulässige Werbung mit Garantien.

In dem uns vorliegenden Fall können wir nicht empfehlen, die seitens der Kanzlei aus Kamen im Auftrag des Herrn Christian Thiele mit der Abmahnung übersandte Unterlassungserklärung ohne entsprechende Änderungen zu unterschreiben

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Kommentare (2)

  • RA Alexander F. Bräuer

    10 November 2009 um 12:51 |
    Uns liegt eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung des

    Herrn Christian Thiele bzw. Christian Majewski,

    nunmehr ebenso abmahnend unter dem Namen

    Christian Schulz,

    handelnd unter der Bezeichnung

    "car-profi2000",
    Fabrikstr. 11a, 16761 Hennigsdorf,

    vor.

    In dem Abmahnschreiben des Rechtsanwalts Andreas Gerstel ([url] http://www.ratgeberrecht.eu/abmahnung/abmahnung-rechtsanwalt-andreas-gerstel-kamen.html[/url]), Kamen, wird erneut das ebay-Angebot eines Mitbewerbers beanstandet.

    Gerügt wird

    - die unzulässige Werbung mit dem Begriff "Garantie"
    - die unzulässige Werbung mit der Formulierung "30 Tage Rückgaberecht"
    - die fehlerhafte Belehrung über den Beginn der Widerrufsfrist im Rahmen einer Widerrufsbelehrung
    - die Geltendmachung von Wertersatz im Rahmen der Widerrufsbelehrung
    - die fehlende Angabe von Grundpreisen

    Im übrigen kann auf Vorstehendes verwiesen werden.

    Auch in diesem Fall können wir nicht empfehlen, die der Abmahnung beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung ohne vorherige Änderung abzugeben.

    antworten

  • Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer

    06 September 2009 um 16:44 |
    Uns liegt eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Christian Thiele, Velten, handelnd unter der ebay-Bezeichung "car-profi2000", vor.

    Betroffen ist erneut das Marktsegment

    - Autoteile
    - Kfz-Zubehör.

    Mit Abmahnschreiben seines Rechtsanwalts Andreas Gerstel ([url] http://www.ratgeberrecht.eu/abmahnung/abmahnung-rechtsanwalt-andreas-gerstel-kamen.html[/url]), Kamen, läßt Herr Christian Thiele das ebay-Angebot eines Mitbewerbers beanstanden.

    Mit der Abmahnung wird gerügt:

    - unvollständige Belehrung der Verbraucher innerhalb der Widerrufsbelehrung über den Beginn der Widerrufsfrist
    - Angabe einer Telefonnummer innerhalb der Widerrufsbelehrung
    - fehlerhafte Belehrung der Verbraucher im Rahmen der Widerrufsbelehrung über die Verpflichtung, Wertersatz leisten zu müssen
    - fehlerhafte Belehrung der Verbraucher über die Kosten der Warenrücksendung im Widerrufsfalle (sog. 40-Euro-Klausel)
    - unzulässige Allgemeine Geschäftsbedingungen ("Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen")
    - Verwendung zweier unterschiedlicher und voneinander abweichender Widerrufsbelehrungen
    - fehlende Grundpreisangabe

    Herr Christian Thiele läßt durch RA Gerstel ([url] http://www.ratgeberrecht.eu/abmahnung/abmahnung-rechtsanwalt-andreas-gerstel-kamen.html[/url]) zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auffordern. Dem Abmahnschreiben liegt eine solche im Entwurf vorgefertigt bei, mit der ein Vertragsstrafeversprechen von "5.100 Euro für jeden Fall der auch nicht schuldhaften Zuwiderhandlung" vereinbart werden soll.

    Üblicherweise wird bei Verstößen gegen die strafbewehrte Unterlassungserklärung zwar das Verschulden vermutet. Das heißt, daß der Unterlassungsschuldner im Streitfall beweisen muß, daß er nicht schuldhaft gehandelt hat. Es besteht demnach grundsätzlich die Möglichkeit zugunsten des Unterlassungsschuldners, sich bei Unterzeichnung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung im Rahmen eines etwaigen Vertragstrafenverfahrens zu exkulpieren - sich also zu entlasten, indem man beweist, daß nicht schuldhaft gehandelt worden ist. Diese Entlastungsmöglichkeit soll durch vorstehende Klausel genommen werden, da damit auch im Falle der nichtschuldhaften Handlung Vertragsstrafenforderungen geltend gemacht werden können. Dem Unterzeichnenden wäre es demnach zunächst einmal nicht möglich, sich auf ein fehlendes Verschulden zu berufen.

    Ebenso sollen mit der Unterlassungserklärung die Kosten der Abmahnung in Höhe von 1.005,40 EUR (Streitwert: 30.000,00 EUR) anerkannt werden.

    Letztlich soll Bochum als Gerichtsstand anerkannt werden.

    Aufgrund dieser erheblichen Risiken können wir unter keinen Umständen empfehlen, die dem Abmahnschreiben des Rechtsanwalts Gerstel ([url] http://www.ratgeberrecht.eu/abmahnung/abmahnung-rechtsanwalt-andreas-gerstel-kamen.html[/url]) beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung unverändert abzugeben.

    antworten

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