Abmahnung Blue Shepherd S.à.r.l.
Die Firma Blue Shepherd S.à.r.l., Luxemburg, spricht eine markenrechtliche Abmahnung durch die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte, München, aus.
Mit dieser markenrechtlichen Abmahnung lässt die Blue Shepherd S.à.r.l. eine angebliche Schutzrechtsverletzung an der Marke “LOFT” beanstanden.
Die Bezeichnung „LOFT” ist dabei für die Blue Shepherd S.à.r.l. als EU-Marke für die Klasse 25 für Bekleidungsstücke und ähnliches eingetragen. Zudem findet sich noch ein weiterer Eintrag der Marke „LOFT design by” zu Gunsten der Blue Shepherd S.à.r.l. . Die Marke „LOFT design by” ist u.a. auch für die Klasse 25 eingetragen.
In der Abmahnung der Blue Shepherd S.à.r.l. wird dargelegt, dass der Empfänger der Abmahnung im Wege des Fernabsatzes unter der identischen Bezeichnung „LOFT” Waren verkaufe, wodurch die Blue Shepherd S.à.r.l. in ihren Markenrechten verletzt würde. Auf Grund dieser Verletzungshandlung fordern die Rechtsanwälte Lorenz Seidler Gossel für die Blue Shepherd S.à.r.l. die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ein. Neben der Unterlassungsforderungen werden durch die Blue Shepherd S.à.r.l. zudem Ansprüche auf Auskunft, Schadensersatz und Ersatz der Rechtsanwalts- und Patentanwaltskosten nach einem Gegenstandswert von 250.000 EUR geltend gemacht.
Nicht nur auf Grund des erheblichen finanziellen Risikos (alleine durch die Forderung von Rechtsanwalts- und Patentanwaltskosten) raten wir dringend dazu an, eine mit der Abmahnung der Blue Shepherd S.à.r.l. vorgelegte Unterlassungserklärung nicht ohne vorherige rechtliche Beratung zur Unterschrift zu bringen. Häufig sind derartige mit der Abmahnung vorgelegte Unterlassungserklärungen deutlich zu weit gefasst. Hierdurch würde sich der Empfänger der Abmahnung durch Unterzeichnung der mit der Abmahnung vorgelegten Unterlassungserklärung zu mehr verpflichten, als die abmahnende Gegenseite von ihm einfordern kann.
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