• Anwaltskanzlei Weiß & Partner

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Abmahnung Markenrecht


Als eine Kanzlei mit einem Schwerpunkt auf Internet und IT-Recht sowie dem gewerblichen Rechtsschutz (Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Markenrecht) haben wir tagtäglich mit Abmahnungen zu tun. Wir vertreten hierbei sowohl zahlreiche Rechteinhaber und Wettbewerber wie auch Mandanten, die im Rahmen ihrer geschäftlichen oder privaten Tätigkeit eine Abmahnung erhalten haben.

Auf Grund unsere täglichen Praxis auf beiden Seiten –dem Abmahnenden, wie auch Abgemahnten- können wir unsere Erfahrung unserer Mandanten vollumfänglich zur Verfügung stellen und so Kosten und Risiken für unsere Mandanten minimieren.Zudem verfolgen wir ständig die aktuellsten Entwicklungen im Bereich des Markenrecht. Aktuelle Entscheidungen finden Sie hier . 

Sie sollten im Markenrecht nur einen spezialisierten Anwalt einschalten, da nur dieser in der Lage ist Ihre Rechte effektiv und nachhaltig durchsetzen und somit Ihr geistiges Eigentum und Ihr Unternehmen werthaltig zu schützten in der Lage ist. 

Sie sollten im Markenrecht nur einen spezialisierten Anwalt einschalten, weil dieser oftmals Möglichkeiten findet, um Sie u.U. sogar aus berechtigten Abmahnungen herauszuboxen kann. In diesem Fall tragen Sie dann meist keinerlei Kosten. 

Sie haben eine markenrechtliche Abmahnung erhalten und fühlen sie sich zu Unrecht abgemahnt? 

Zunächst gilt es Ruhe zu bewahren. Gegen markenrechtliche Abmahnungen gibt es durchaus Möglichkeiten sich zur Wehr zu setzen. Oftmals werden Abmahnungen zu Unrecht oder voreilig ausgesprochen und schießen meist über ihr Ziel oder gesetzliche Vorgaben hinaus. 
Tatsache ist, dass Markenrechtsinhaber, ihre Markenrechte in den letzten Jahren verstärkt gegen die Konkurrenz zu schützen wissen. Diese Rechte werden oft in recht aggressiver Art und Weise versucht durchzusetzen. Es kommt unserer Erfahrung nach aber auch immer öfter vor, dass zu schnell und unüberlegt abgemahnt wird, weil z.B. tatsächlich gar keine Markenverletzung vorliegt oder auf rechtsmissbräuchliche Weise aus einer Marke Druck gegen andere Marktteilnehmer ausgeübt wird. 
Die große Gefahr bei solchen Abmahnungen besteht in sehr hohen Streitwerten, die diese Abmahnungen mit sich bringen, sowie hohen Schadensersatzforderungen. Daher ist es wichtig, die Rechtmäßigkeit einer Abmahnung genau prüfen zu lassen. Hierbei ist eine Beratung durch einen Anwalt unbedingt zu empfehlen ist. 

Nachfolgende Punkte sind dabei von besonderer Bedeutung: 

Handelt es sich überhaupt um eine Markenverletzung? 
Gem. § 14 MarkenG liegt u.a. eine Markenverletzung vor, wenn ein gewerblich Tätiger ein mit der Marke eines anderen gleiches, identisches oder ähnliches Markenzeichen im geschäftlichen Verkehr für identische oder ähnliche Waren und Dienstleistungen benutzt. In diesen Fällen ist es insbesondere untersagt, das Markenzeichen auf Waren oder ihrer Verpackung anzubringen, unter dem Zeichen Waren oder Dienstleistungen anzubieten, Waren ein- oder auszuführen und mit dem Zeichen zu werben. 
Ein Markeninhaber kann einem anderen jedoch nicht verbieten, seinen eigenen Namen oder Adresse in Bezug auf Waren und Dienstleistungen zu benutzen. Ebenfalls gibt es kein Verbot hinsichtlich beschreibender Angaben. Bestimmungsangaben mit Hinweis auf fremde Marken der Originalprodukte sind zudem erlaubt sein, wenn der Benutzer Ersatz- und Zubehörteile für diese Originalprodukte anbietet. 
Einem Markeninhaber steht das Recht zu, einem Marktteilnehmer die Benutzung seiner Marke für Waren und/oder Dienstleistungen zu untersagen. Dies setzt voraus, dass er selbst unter dieser Marke bereits Waren und/oder Dienstleistungen in den Verkehr gebracht oder er die Zustimmung dazu gegeben hat. Daraus ergibt sich, dass Hersteller von Markenwaren nicht Einzelhändlern verbieten kann, mit der Marke zu werben bzw. die Ware unter dieser Marke zu verkaufen. 

Wann ist eine Abmahnung rechtsmissbräuchlich? 
Dies ist der Fall, wenn ganz offensichtlich eine Marke nur deshalb angemeldet und eingetragen wurde und dazu verwendet wird, andere gutgläubige Marktteilnehmer z.B. durch Abmahnungen unter Druck zu setzen und Schadensersatzforderungen einzufordern. 

Wie geht man gegen eine unberechtigte Abmahnung vor? 
Haben Sie sich entschieden, gegen eine unberechtigte Abmahnung vorzugehen, sind nachfolgende Möglichkeiten anzudenken: 
Zumeist hilft es, sich mit der Gegenseite in Verbindung zu setzen, um so eine einvernehmliche Lösung zu erarbeiten. 
Zudem ist ein Löschungsverfahren beim deutschen oder europäischen Markenamt zu prüfen, wenn der Verdacht besteht, dass die Marke durch das Amt zu unrecht eingetragen wurde oder oben dargelegt rechtsmissbräuchlich verwendet wird. 
Des Weiteren besteht zudem die Möglichkeit, im Wege einer negativen Feststellungsklage gegen den Abmahner vorzugehen und damit gerichtlich prüfen zu lassen, ob tatsächlich ein Anspruch des Abmahners auf Unterlassung besteht. 

Werden Ihre Markenrechte verletzt?
Auf Grund unsere täglichen Praxis auf beiden Seiten -dem Abmahnenden, wie auch Abgemahnten- können wir unsere Erfahrung unserer Mandanten vollumfänglich zur Verfügung stellen und so Kosten und Risiken für unsere Mandanten minimieren.

Inhalte

Abmahnung Pumpkin and Honey Bunny UG

Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Berliner Firma Pumpkin and Honey Bunny UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch die Anwaltskanzlei Meissner & Meissner, Berlin, vor.Vorwurf der Abmahnung ist eine Markenverletzung durch die Verwendung des Namens „Party Animal“ im Zusammenhang...

Abmahnung KH Mediengruppe GmbH

Die Firma KH Mediengruppe GmbH lässt eine markenrechtliche Abmahnung durch einen von ihr beauftragten Rechtsanwalt aussprechen. Von dieser Abmahnung ist die Marke „Outlaw“ (Unionsmarkennummer 010994929) betroffen. In der Abmahnung wird darauf hingewiesen, dass die Marke „Outlaw“ für...

Abmahnung CHANEL

Die Firma CHANEL S.A.S. lässt eine markenrechtlichen Abmahnung durch die Anwaltskanzlei FPS aussprechen. Von der Abmahnung ist das Marktsegment „Kosmetik“ betroffen.Zunächst wird in der Abmahnung der CHANEL S.A.S. ausgeführt, dass diese ein weltweit führendes Unternehmen für...

Abmahnung VOLKSWAGEN VW

Uns liegt wieder eine markenrechtliche Abmahnung der VOLKSWAGEN AG, Berliner Ring 2, 38440 Wolfsburg, durch die Kanzlei Bird & Bird, Hamburg, vor.Nach Angaben in der Abmahnung sei VOLKSWAGEN einer der größten Automobilhersteller. Zu den prominentesten Automobilen dieser Marke würden dabei...

Abmahnung Koso Europe GmbH & Co. KG

Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Koso Europe GmbH & Co. KG, Dr.-Walter-Bruch-Str. 9, 66606 St. Wendel, vertreten durch eine Patentanwaltskanzlei aus Saarbrücken, vor.Dem Empfänger der Abmahnung, einem Onlinehändler, wird vorgeworden, eine Plagiat eines Thermometers...

Abmahnung Inka Mininno

Frau Inka Mininno, Leibnizstrasse 4, 49324 Melle lässt über die Kanzlei ZIERHUT*IP aus München eine markenrechtliche Abmahnung aussprechen. Die Kanzlei ZIERHUT*IP ist uns in Bezug auf markenrechtliche Abmahnungen bestens bekannt.Von der Abmahnung betroffen ist ein Online-Händler im...

Abmahnung Reisenthel Accessoires GmbH & Co. KG

Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Reisenthel Accessoires GmbH & Co. KG, Zeppelinstr. 4, 82205 Gilching, vertreten durch die Anwaltskanzlei Busse & Partner, München, vor.Gegenstand der Abmahnung ist die Unionsmarke „Reisenthel“, die beim EUIPO angemeldet und am...
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