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Die Verteidigung gegen unberechtigte Forderungen aufgrund von angeblichen Vertragsabschlüssen im Internet gehört zum Alltag im Bereich des Internetrechts der Kanzlei Weiß & Partner. Wir stellen einen zunehmenden Missbrauch von IP-Adressen und Kontaktdaten fest. Seien es irgendwelche...

Vermeiden Sie wettbewerbsrechtliche Abmahnungen - wir machen Ihren ebay-Shop rechtssicher und abmahnsicher mit den Schutzpaketen der Kanzlei Weiß & Partner. Sie betreiben auf der Handelsplattform Amazon einen Shop oder planen bei Amazon einen Solchen zu eröffnen? Dann ist Ihnen sicherlich...

Vermeiden Sie wettbewerbsrechtliche Abmahnungen - wir machen Ihren ebay-Shop rechtssicher und abmahnsicher mit den Schutzpaketen der Kanzlei Weiß & Partner. Ein nicht rechtskonformer gewerblicher Handel auf der Handelsplattform eBay birgt viele Gefahren und somit auch die, einer...

Der Verein gegen das Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. mahnt selbst angebliche Wettbewerbsverstöße ab. Hierbei handelt es sich in den Abmahnungen beispielsweise um die Verwendung des Begriffs „Testsieger“ oder des Begriffs „Ladenpreis“, zumeist bei Ebay Auktionen aber auch in...

Die Firma Belleros Premium Media Limited, 6a, 22459 Hamburg, Director: Stephanie Schneider versendet massenhaft E-Mails und Briefe. Grund ist eine angebliche Anmeldung auf der Internetseite www.99downloads.de. Unserer Ansicht nach wird mit dieser Seite nach dem Schema von Win-Loads.net,...

Ein Formular, welches irgendwie an die Gelben Seiten, etwas Offizielles oder Offiziöses erinnert, liegt dem Schreiben bei. Auf dem Formular steht der eigene Name, die eigene Adresse und ein Reihe weiterer Da­ten. Unbekannte Register Natürlich soll man das Formular schnellstmöglich...

Gemäß dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) ist jeder Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten und somit auch von Lampen und Beleuchtungskörpern verpflichtet, sich beim Umweltbundesamt registrieren zu lassen. Mit der Abmahnung der Firma Lightcycle Retourlogistik und Service...

In der Rechtsprechung wird die Bewertung des Unterlassungsinteresses und damit des für die Verfahrenskosten maßgeblichen Streitwertes gegenüber unerwünschter E-Mail-Werbung sehr unterschiedlich bewertet. Die Festsetzungen reichen von 350 Euro für die Untersagung von E-Mail-Werbung in einem...

Die Firma Getty Images versendet Rechnungen wegen angeblich unberechtigter Nutzung von Bilddaten. Erfolgt die Zahlung der geforderten Lizenzgebühr durch den angeblichen Verletzer nicht, wird die Angelegenheit an die in München ansässige Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer übergeben. Diese...

Internetabzocke nimmt an Schärfe zu - Münchner Anwältin beantragt Mahnbescheide Offensichtlich beantragt die Anwältin Katja Günther aus München derzeit zahlreiche Mahnbescheide gegen Internetnutzer, so die aktuellen Erfahrungen der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz. Verschickt werden sie...

In den letzten Tagen wandten sich massenweise Betroffene an die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz e.V., weil sie von den Internetanbietern www.fabriken.de und www.rezepte-ideen.de eine Zahlungsaufforderung über 84,- € erhalten haben. Bereits vor Monaten hatten sich die Betroffenen auf diesen...

Die Nebulus GmbH, Alexander Scharnböck, mahnt selbst auf der Handelsplattform ebay Verstöße gegen das Urheberrecht bei der Verwendung von Bildern ab, an denen der Nebulus GmbH angeblich das Urheberrecht zusteht. Grund hierfür dürfte zumindest außerhalb des geschäftlichen Verkehrs § 97a...

Die Adidas AG mahnt im Bereich von Herren- und Damenbekleidung sowie Sportartikel durch ihre Kanzlei in München ab. In dem uns vorliegenden Fall werden Verstöße gegen das Markenrecht bei Bekleidungsprodukten geltend gemacht (Wortmarken und Bildmarken), sofern diese mit den entsprechenden...

Uns liegt eine Abmahnung der Firma Mad Dogg Athletics Inc., Venice, Kalifornien, USA, vor. Die u.a. in Berlin ansässigen Rechtsanwälte der Mad Dogg Athletics Inc. haben unsere Mandantschaft wegen der unzulässigen Verwendung der eingetragenen Marke Aquaspinning (R) abgemahnt. Unserer...

Die Verteidigung gegen Abmahnungen und unberechtigten Forderungen aus Internetgeschäften gehört zum Kerngeschäft der Kanzlei Weiß & Partner. Abmahnungen gehen uns vor allem aus den Bereichen des Wettbewerbsrechts, des Urheberrechts und Markenrechts zu. Dabei sind hauptsächlich...

Uns liegt eine Abmahnung des Herrn Carsten Sippel, Edermünde vor, in der Herr Sippel als Inhaber der Marke „Calvaneo" und des Ebay- Shops „Centraltimeuhren" vorwiegend wettbewerbsrechtliche Verstöße abmahnt. Zudem betreibt Herr Sippel unter dem Namen „S-Com Kommunikation & Handel"...

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat beim juristischen Kampf gegen Kostenfallen im Internet einen Etappensieg errungen. Der Internetanbieter Online Service Ltd. muss die Gewinne offenlegen, die er mit so genannten Kostenfallen erzielt hat. Dies entschied jetzt das Landgericht Hanau....

In jedweden Zweifelsfällen oder bei den geringsten Unsicherheiten empfehlen wir aufgrund der mit Abmahnungen grundsätzlich einhergehenden (Kosten-) Risiken: Abmahnung und Briefumschlag sorgfältig aufbewahren Keine voreilige Reaktion – aber: Fristen notieren und beachten !!! Kein eigener...

In den letzen Tagen häufen sich Spam - Mails der fiktiven Firma Schulfreunde Vermittlungs Service AG. Dabei wird der Empfänger aufgefordert, sich bei Interesse an einer Nachricht einer alten Schulfreundin eine SMS an die Nummer 11825 zu schicken. Diese SMS wird von Ihrem Netzanbieter jedoch mit...

Das OLG Köln (OLG) befasste sich in einem Beschluss aus dem Jahre 1995 mit der Frage, ob eine fristlose Kündigung zulässig ist, wenn ein Kunde der Geltung neuer allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) eines Vertragspartners widerspricht. Im vorliegenden Fall hatte eine Bank einem Kunden den...