Streitwert bei Einstellen eines einzigen Films in Tauschbörse
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Geschrieben von Rechtsanwalt Frank Weiß
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Montag, 9. August 2010 |
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Das Amtsgericht Halle (Saale) setzte den Streitwert für eine Abmahnung wegen des unbefugten Einstellens eines Films in eine Internet-Tauschbörse auf 1.200 Euro fest. In der Abmahnung war bei den hierfür
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Abbildung von Gebäuden in redaktionellem Internetangebot ("Bilderbuch-Köln")
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Geschrieben von Rechtsanwalt Frank Weiß
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Montag, 9. August 2010 |
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Eine Hauseigentümerin versuchte, sich gerichtlich dagegen zur Wehr zu setzen, dass ihr Haus unter Benennung ihres Namens und ihrer Adresse in dem Internetangebot "Bilderbuch-Köln" abgebildet
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Anwaltsgebühren bei illegalem Filesharing-Angebot
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Geschrieben von Rechtsanwalt Frank Weiß
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Montag, 9. August 2010 |
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Nach § 97a Abs. 2 UrhG ist der Ersatz von Anwaltsgebühren für die erstmalige Abmahnung in einfach gelagerten Fällen mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung außerhalb des geschäftlichen Verkehrs, d.h. durch
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Keine Haftung von Speicherplatzanbieter ("Rapidshare")
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Geschrieben von Rechtsanwalt Frank Weiß
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Montag, 9. August 2010 |
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Das Oberlandesgericht Düsseldorf verneinte die Haftung von "Rapidshare", einem kommerziellen Anbieter, der Speicherplatz für Download-Links zur Verfügung stellt, für Urheberrechtsverletzungen seiner
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Telekom-Kunde kann keine sofortige Löschung von IP-Adressen verlangen
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Geschrieben von Rechtsanwalt Frank Weiß
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Montag, 9. August 2010 |
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Ein Telekom-Kunde mit einem Internetzugangsvertrag nach dem sog. "T-Online dsl flat-Tarif" verlangte von der Telekom, dass diese die ihm zur Internetnutzung jeweils zugeteilten
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"Wissens-Quiz" mit Sachpreisen im Internet unzulässig
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Geschrieben von Rechtsanwalt Frank Weiß
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Montag, 9. August 2010 |
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Ein auf einer Internetseite angebotenes "Wissens-Quiz", an dem gegen Zahlung einer Teilnahmegebühr von 39,99 Euro jedermann teilnehmen und bei dem als erster Preis ein Einfamilienhaus und als
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Kein Anspruch eines Telekom-Kunden auf sofortige Löschung von IP-Adressen
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Geschrieben von Rechtsanwalt Frank Weiß
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Montag, 19. Juli 2010 |
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Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat eine Entscheidung des Landgerichts Darmstadt bestätigt, wonach ein Telekom-Kunde keinen Anspruch auf sofortige Löschung der für die Internetnutzung
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BGH zur Störerhaftung eines WLAN-Nutzers
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Geschrieben von Rechtsanwalt Frank Weiß
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Montag, 5. Juli 2010 |
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Wer unerlaubt Musik- oder Videodateien aus dem Internet herunterlädt ("Filesharing"), kann vom Urheberrechtsinhaber auf Unterlassung und Schadensersatz in Anspruch genommen werden. Nach der
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Haftung beim "Twittern" für fremde Inhalte
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Geschrieben von Rechtsanwalt Frank Weiß
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Montag, 5. Juli 2010 |
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Beim sogenannten Twittern können die Benutzer kurze, SMS-ähnliche Textnachrichten veröffentlichen und anderen Internetnutzern zugänglich machen. Derartige Nachrichten können auch Hyperlinks
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Kostenerstattung bei unberechtigter Inanspruchnahme durch Internetanbieter ("Abo-Falle")
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Geschrieben von Rechtsanwalt Frank Weiß
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Montag, 31. Mai 2010 |
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Die Gerichte haben sich in zunehmendem Maße mit unseriösen Internetanbietern zu befassen, die Kunden mit angeblich kostenlosen Dienstleistungen (z.B. Horoskope, Mitfahrgelegenheiten, Programmdownloads
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