Abmahnung der Firma Purzel-Video GmbH „Elegant Lolita Nr. 4“ durch Rechtsanwalt Marko Schiek

Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma Purzel-Video GmbH aus Veilsdorf, diesmal vertreten durch Rechtsanwalt Marko Schiek, Meiningen, vor.

Wegen des angeblich widerrechtlichen Download bzw. Uploads des Filmes

„Elegant Lolita Nr. 4“

macht die Firma Purzel-Video GmbH im Rahmen des Abmahnschreibens einen urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch geltend und lässt dazu auffordern, die dem Abmahnschreiben beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben.

Dem Abmahnschreiben liegt eine „Strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung“ im Entwurf vorformuliert bei. Nach diesem Entwurf soll man sich zur Unterlassung verpflichten, den Film „Elegant Lolita 4“ der Öffentlichkeit zugänglich zu machen und für den Fall der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe nach dem sog. Neuen Hamburger Brauch („angemessene Vertragsstrafe, deren Höhe von den Gerichten überprüft werden kann“) versprechen.

Die von Rechtsanwalt Schiek vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung ist deshalb unseres Erachtens zu weit gefasst und sollte daher nicht ohne vorherige Änderungen abgegeben werden. Hierfür wenden Sie sich bitte an einen Rechtsanwalt mit dem Tätigkeitsschwerpunkt im Urheberrecht.

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